Eine Person wirft ein Stimmzettel-Kuvert in eine Wahlurne
APA/BARBARA GINDL
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Politik

Neuwahlen aus kuriosen Gründen

In Niederösterreich wird am Sonntag in drei Gemeinden der Gemeinderat neu gewählt: in Kottingbrunn (Bezirk Baden), Hochwolkersdorf (Bezirk Wiener Neustadt) und Schwarzau am Steinfeld (Bezirk Neunkirchen). Die Gründe sind zum Teil kurios.

In Kottingbrunn war das Ergebnis der Gemeinderatswahl vom 26. Jänner von der Landeswahlbehörde noch beglaubigt worden. Die Bürgerliste „Neues Kottingbrunn“ ging aber bis zum Verfassungsgerichtshof (VfGH) und bekam Recht. Der Listenführer habe eine Aufforderung der Wahlbehörde, fehlende Angaben in seinem Wahlvorschlag zu ergänzen, nicht nachweislich rechtzeitig zugestellt bekommen. Deshalb sei die Ablehnung seiner Liste unrechtmäßig gewesen, entschied der VfGH – mehr dazu in Kottingbrunn muss erneut wählen (noe.ORF.at; 14.7.2020).

Hochwolkersdorf: Bürgerlistenchef wechselte zur SPÖ

In Hochwolkersdorf war der Spitzenkandidat der Bürgerliste nach der Wahl vom 26. Jänner zur SPÖ gewechselt und wurde für sie zum Bürgermeister gewählt. Er trat zwar nach drei Tagen zurück, der Rest der Bürgerliste und die ÖVP legten aber ihre Gemeinderatsmandate zurück. Durch die Rücktritte waren weniger als zwei Drittel der Mandate besetzt, eine Neuwahl wurde nötig.

In Schwarzau am Steinfeld stimmte ein bis heute unbekannter SPÖ-Mandatar für die ÖVP und verhalf ihr damit zum Bürgermeistersessel. Die SPÖ zog sich daraufhin geschlossen aus dem Gemeinderat zurück. Das Ergebnis: Neuwahlen.

In allen drei Gemeinden öffnen die Wahllokale am Sonntag um 7.00 Uhr. In Kottingbrunn schließen sie um 16.00 Uhr, in Hochwolkersdorf und Schwarzau um 15.00 Uhr.

Vier Gemeinden wählten im Juni neu

Bereits am 7. Juni war in vier Gemeinden in Niederösterreich die Gemeinderatswahl vom 26. Jänner komplett oder teilweise wiederholt worden. In Ebreichsdorf (Bezirk Baden) gelang der SPÖ die absolute Mandatsmehrheit. In Perchtoldsdorf (Bezirk Mödling) verhinderte – wie schon im Jänner – eine einzige Stimme die absolute Mehrheit der ÖVP.

Wenig Veränderung gab es bei der Wahlwiederholung im Juni in Alland (Bezirk Baden), wo die ÖVP eine klare absolute Mehrheit erreichte. Auch in Schrattenberg (Bezirk Mistelbach) wiederholte die ÖVP fast exakt ihr Ergebnis vom Jänner und holte die „Absolute“ – mehr dazu in GR-Wahl: Eine Stimme entscheidet erneut (noe.ORF.at; 7.6.2020) und Perchtoldsdorf: ÖVP verliert Absolute (noe.ORF.at; 8.6.2020).