„Ich würde mir deutlich mehr Mitarbeiter wünschen“, sagt Christian Timm, Leiter der Justizanstalt Stein. Konkrete Zahlen nennt er nicht, aber es geht um Personal „im zweistelligen Bereich.“ Er zeigt damit Verständnis für den Hilferuf der Personalvertretung, die sich in diesem Zusammenhang seit Jahren immer wieder zu Wort meldet.
Konkrete Auswirkungen habe die knappe Personalsituation auf die Betriebe der Justizanstalt: „Für die Insassen besteht Arbeitspflicht, sie sollen also arbeiten. Doch aufgrund der zahlreichen Aufgaben, die wir haben, müssen wir diese Betriebe oft einschränken, also schließen.“
Höchststand beim Maßnahmenvollzug
Timms Forderungskatalog reicht aber über den Wunsch nach mehr Personal hinaus. Er will eine Reform des Maßnahmenvollzuges für geistig abnorme Rechtsbrecher. 100 davon sind derzeit in der Justizanstalt Stein untergebracht – ein Höchststand, wobei „ein Gefängnis keine Klinik und keine Sonderanstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher ist“, sagt Timm. Weil diese Sonderanstalten aber voll sind, muss auch Stein geistig abnorme Rechtsbrecher aufnehmen.
„Wir bemühen uns sehr und unsere Mitarbeiter leisten ausgezeichnete Arbeit. Wir haben auch Verstärkung im Fachdienstbereich bekommen, also bei den Sozialarbeitern, Psychologen und Justizwachebeamten.“ Dennoch sei die Situation angespannt, so Timm. Auch Experten und die Volksanwaltschaft forderten in den vergangenen Jahren, dass der Maßnahmenvollzug reformiert wird. „Ich glaube also, dass ich mit meiner Forderung nicht alleine dastehe.“
Timm sieht aber auch Aufholbedarf beim Fachpersonal für den „normalen“ Strafvollzug: „Da geht es um Fachärzte für Psychiatrie. Hier sind wir aus meiner Sicht eindeutig unterdotiert, um auch mit den verbleibenden Insassen gut arbeiten zu können.“ Ob Aussicht auf Besserung besteht?
Stets „um erforderlichen Ausbau“ bemüht
Aus dem Justizministerium heißt es, dass der Justizanstalt Stein im vergangenen Jahr mehr Personal zugeteilt worden sei und im Zuge einer Personaloffensive für alle Justizanstalten neue Beamte gesucht würden. Im Zusammenhang mit dem Maßnahmenvollzug heißt es unter anderem, dass man stets „um den erforderlichen Ausbau des Maßnahmenvollzuges“ bemüht sei, außerdem sollen 100 neue Plätze in der Justizanstalt Asten (Oberösterreich) geschaffen werden und für Entlastung in anderen Anstalten sorgen – mehr dazu in Justizanstalt Asten wird ausgebaut (ooe.ORF.at; 27.10.2020).