Bei den Personen, die überprüft wurden, handelte es sich um Insassen, die wegen Terrorismusdelikten inhaftiert sind, Radikalisierungstendenzen oder sonstige Auffälligkeiten zeigten, teilte das Justizministerium Samstagfrüh mit. 186 Justizwachebeamten waren im Einsatz. Die Maßnahmen umfassten Haftraumdurchsuchungen, Personendurchsuchungen und Betriebsraumdurchsuchungen.
Größtenteils Schriftstücke sichergestellt
Unter den zwölf Justizanstalten österreichweit, die Funde meldeten, waren sechs aus Niederösterreich. Dabei handelte es sich um die Gefängnisse in Gerasdorf (Bezirk Neunkirchen), Hirtenberg (Bezirk Baden), Korneuburg, Krems, Stein (Bezirk Krems) und Wiener Neustadt, teilte eine Sprecherin des Justizministeriums auf Anfrage von noe.ORF.at mit.
Größtenteils wurden Schriftstücke sichergestellt, die nun auf allfällige extremistische Hintergründe überprüft werden. Über die Ergebnisse wurden die zuständigen Landesämter für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung informiert bzw. Anzeige an die Staatsanwaltschaft erstattet, hieß es in einer Aussendung des Ministeriums.
Der Besitz von Mobiltelefonen, Internet- bzw. USB-Sticks, etc. ist für Insassen verboten. Dennoch werden Wege gefunden, unerlaubte Gegenstände in die Justizanstalt zu bringen. Zur Abwehr solcher Vorfälle werden laufend Gefahren- und Risikoanalysen durchgeführt. Zuletzt fand eine umfassende Analyse im Oktober 2020 statt.