Zuerst, schon am ersten Dezember-Wochenende, sollen Lehrerinnen und Lehrer getestet werden. Danach sind Polizistinnen und Polizisten an der Reihe. Am Wochenende vor Weihnachten soll es dann für die gesamte Bevölkerung die Gelegenheit geben, sich testen zu lassen. Diesen Plan wollte die Bundesregierung bei den Gesprächen mit den Ländern am Montagabend organisatorisch, personell und rechtlich vorantreiben.
„Auf dem Weg zurück zur Normalität sind in den kommenden Wochen und Monaten Massentest und Impfungen die zwei entscheidenden Faktoren“, heißt es in einer schriftlichen Stellungnahme von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP). Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) warb für enge Zusammenarbeit und umfassende Digitalisierungsschritte.
Struktur der Massentests auch für Impfung nutzen
Kurz betonte einmal mehr, dass mit den Massentests noch vor Weihnachten begonnen werde. Voraussichtlich würden dann bereits im Jänner einige 100.000 Dosen Impfstoff geliefert: "Zunächst wollen wir die Risikogruppen und medizinisches Personal sowie Mitarbeiter in Pflegeheimen impfen und dann in die breite Masse gehen.“ Die Erfahrungen und die Struktur für die Massentests sollten dann auch für die Impfung genutzt werden. Dazu soll bereits am Mittwoch im Ministerrat ein Impfplan auf den Weg gebracht werden.
In allen Bundesländern sei der Wille und die Bereitschaft gegeben, beide Projekte voranzutreiben und zu unterstützen. Die Gespräche dazu würden in den kommenden Tagen intensiviert, hießt es seitens des Bundes. „Prinzipiell stehen wir der Idee positiv gegenüber“, hieß es schon im Vorhinein aus dem Büro von Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP).
Niederösterreich will Erfahrungen einbringen
Nach den Gesprächen bezeichnete sie das Treffen als Startschuss für die genaue Planung zwischen Bund und Ländern. Niederröstereich bringe sich mit all seinen Erfahrungen aus der Testreihe in den Kindergärten und Schulen im September ein, so Mikl-Leitner. Damals ließen sich 11.000 Pädagoginnen und Pädagogen kostenlos und freiwillig testen. Angeboten wurden die Tests zu Schulbeginn mehr als 60.000 Personen – mehr dazu in 11.000 Pädagogen negativ getestet (noe.ORF.at; 5.9.2020).
Am späten Dienstagnachmittag soll es eine weitere Videokonferenz auf Büroleiter-Ebene mit den Ländern geben, in denen es bereits um die operative Umsetzung gehen soll. Eingebunden sollen dabei auch die Kommunen werden.
Positive Ergebnisse erfordern Zweittestung
Bei den Massentests gehe es darum, Neuinfizierte, die nicht symptomatisch sind, „herauszuholen“. Natürlich gebe es das Risiko falsch positiver oder falsch negativer Tests, so Anschober. Bei den negativen Ergebnissen sei es wichtig, dass klar kommuniziert werde, dass das Ergebnis nur für den jeweiligen Tag gelte und es „keine Sicherheit für die nächsten Tage und schon gar nicht Wochen“ gebe. Niemand mit einem negativen Ergebnis dürfe dies als Anlass nehmen, weniger konsequent mit den Hygienemaßnahmen zu sein, betonte Anschober.
Positive Ergebnisse bei den Antigen-Schnelltests müssen mittels Zweittestung überprüft werden. Da sei man gerade dabei, auf wissenschaftlicher Ebene anzuschauen, wie das praktisch, schnell und ohne großen Aufwand funktionieren könnte, sagte der Gesundheitsminister.