Ganz ohne Feuerwerke soll die Silvesternacht heuer in Krems und Schwechat (Bezirk Bruck an der Leitha) über die Bühne gehen, wie aus beiden Rathäusern zu hören ist. In den vergangenen Jahren war es österreichweit gelebte Praxis zum Jahreswechsel, dass Feuerwerke großteils geduldet wurden, wenngleich die meisten von ihnen rechtlich nicht erlaubt waren.
Laut Pyrotechnikgesetz sind Feuerwerkskörper ab der Kategorie 2, zu der auch handelsübliche Raketen, Feuerwerksbatterien oder Böller zählen, in verbautem Ortsgebiet nicht erlaubt und bedürfen vorab einer Genehmigung durch die zuständige Behörde. Laut Gesetz trifft die Zuständigkeit damit die jeweiligen Gemeinden. In Schwechat und Krems soll das Verbot heuer klarer ausfallen.
Krems prüft weitere Einschränkungen
Während in Schwechat laut Stadtsprecher Dejan Mladenov vor allem die Kommunikation geschärft werden solle, um das geltende Verbot durchzusetzen, wird in Krems ein rechtlich neuer Weg gesucht. Aus dem Büro von Bürgermeister Reinhard Resch (SPÖ) heißt es, dass derzeit geprüft werde, in „welchen rechtlichen Rahmen eine weitere Beschränkung von Feuerwerken gegossen werden könnte – eventuell braucht es hier eine neue Verordnung oder ein anderes Instrument“.
Jedenfalls wolle man noch rechtzeitig vor Silvester einen Rahmen schaffen, sodass Feuerwerke dieses Jahr nicht stattfinden werden. Wie genau der Rahmen aussehen könnte, lässt Resch noch offen. Eine Entscheidung sei erst zu erwarten, wenn die Coronavirus-Massentests abgeschlossen seien – also nach dem 12. und 13. Dezember.
Möglicherweise verstärkte Polizeikontrollen
Vorstellbar ist heuer, dass die Polizei im ganzen Land stärker kontrollieren könnte. Die Landespolizeidirektion wartet auf Anfrage von noe.ORF.at diesbezüglich jedoch noch auf Informationen aus dem Innenministerium. Bisher habe man keine Direktiven erhalten, die ein besonderes Vorgehen gegen Feuerwerke erfordern würden.
Den Angaben eines Sprechers zufolge wolle sich das Ministerium zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht festlegen, was Silvesterkontrollen betrifft. Aktuell gäbe es noch keine Richtungsvorgaben an die Bundesländer, wurde in einer schriftlichen Stellungnahme gegenüber noe.ORF.at bestätigt. Zudem sei „auch nicht klar, ob und in welcher Form so eine kommen wird. Dies ist natürlich mitunter auch von den weiteren Cororonavirus-Maßnahmen abhängig“.
Strengere Auslegung landesweit erwartbar
Grundsätzlich dürften die Gemeinden den Silvesterfeuerwerken durch die Pandemie heuer kritischer gegenüberstehen als in den vergangenen Jahren. Ein Rundruf des ORF Niederösterreich durch einige der größeren Städte des Landes ergab ein großteils einheitliches Bild. Die meisten Städte – unter ihnen St. Pölten, Klosterneuburg (Bezirk Tulln), Mödling, Tulln, Baden oder Wiener Neustadt – wollen Massenansammlungen in diesem Jahr entgegenwirken. Einige Gemeinden wie etwa Mödling seien seit Jahren grundsätzlich gegen den Abschuss von Feuerwerken, sagte Mödlings Bürgermeister Hans Stefan Hintner (ÖVP). Das Pyrotechnikgesetz biete seiner Auffassung nach aber ausreichend gesetzliche Grundlage, um Raketen und Co. in Mödling zu verhindern. Ähnlich wird die Situation in Wiener Neustadt beurteilt.
In St. Pölten werde die Stadt laut deren Sprecher Michael Koppensteiner voraussichtlich erst binnen der nächsten zwei Wochen eine Entscheidung für den Umgang mit Feuerwerken treffen. Das von der Stadt organisierte Feuerwerk wurde jedenfalls schon abgesagt. Auch in Baden steht mittlerweile fest, dass das alljährliche Feuerwerk der Stadt in diesem Jahr nicht stattfinden wird. Zudem würden heuer keine Ausnahmen von der Verordnung erteilt, die den Abschuss von Pyrotechnik erlauben, heißt es aus dem Büro von Bürgermeister Stefan Szirucsek (ÖVP). Tullns Bürgermeister Peter Eisenschenk (ÖVP) will heuer seinen Appell verstärken, "sich an das geltende Verbot von Feuerwerkskörpern zu halten und Silvester in etwas besinnlicherem und sicherem Rahmen zu feiern – zum Wohl der Umwelt, der Tierwelt und unserer Gesundheit“.