Auch die Gemeinderatswahl in der Landeshauptstadt wird von der Coronavirus-Krise überschattet. Teile des Wahlamtes wurden in den vergangenen Tagen auf den Rathausplatz ausgelagert. In beheizten Containern geben Bedienstete des Rathauses seit Montag Wahlkarten aus, nehmen aber auch bereits ausgefüllte Stimmzettel entgegen. „Eine Maßnahme gegen die Pandemie, um jede Form der Ansteckung zu vermeiden“, sagt Martin Koutny. Er leitet die Bürgerservicestelle im Magistrat der Statutarstadt.
„Wichtig, in Zeiten wie diesen wählen zu gehen“
Zu den ersten, die am Montagvormittag von ihrem Wahlrecht Gebrauch machten, gehörte Gerhard Hönigl. „Eigentlich war ich nur zufällig hier“, erzählte der St. Pöltner bei einem Lokalaugenschein von noe.ORF.at. „Dann habe ich festgestellt, dass schon offen ist, und ich habe mir gedacht: Das ist praktisch, dann muss ich am Sonntag nicht mehr wählen gehen. Und gerade in Zeiten wie diesen ist es wichtig, wählen zu gehen.“
Die Wahlkartenbüros auf dem Rathausplatz haben an Werktagen zum Teil bis 18.00 Uhr und auch an Samstagen geöffnet. „Wahlkarten können schriftlich bis 20. Jänner, mündlich bis 22. Jänner um 12.00 Uhr, beantragt werden. Danach ist Schluss“, sagte Koutny und verwies auf das Gesetz.
Orientierung an Gemeinderatswahl in Wien
Strenge Sicherheitsvorkehrungen gelten dann bei der Urnenwahl am 24. Jänner. Vorbild war die Gemeinderatswahl in Wien. „Wir tauschen uns intensiv mit den Kollegen in Wien aus. Wir bekommen aus Wien auch die Plexiglasscheiben für unsere Wahllokale“, so der Leiter des Bürgerservice.
Wählerinnen und Wähler erhalten ihren eigenen „Wahlbleistift“, in den Wahllokalen werde ausreichend Platz zur Verfügung stehen. Und damit zur selben Zeit sich nicht zu viele Menschen am selben Ort aufhalten, wird es einen Ordnerdienst geben. „Und natürlich wird es genügend Desinfektionsmittel geben, außerdem haben wir eine Hausordnung erlassen, die vorsieht, dass jeder einen Mund-Nasen-Schutz trägt“, fasste Koutny das Paket an Maßnahmen zusammen.
46.621 St. Pöltnerinnen und St. Pöltner können ihre Stimme abgeben. Zur Wahl stehen sechs Parteien: SPÖ, ÖVP, FPÖ, Grüne, NEOS und die KPÖ. Durch die Ankündigung, dass ein Freitesten aus dem Lockdown nicht möglich sein wird, ist der Wahlkampf für die Gemeinderatswahl in St. Pölten ungleich schwieriger geworden.
Hausbesuche und den Wahlkampf auf der Straße wird es de facto nicht geben, stattdessen weichen die Parteien auf Soziale Netzwerke und auf Postwurfsendungen aus. Nicht zuletzt könnte auch das klassische Wahlkampfplakat wieder eine neue Bedeutung bekommen.