Gemeinderatssitzungssaal in St. Pölten
ORF / Gernot Rohrhofer
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Politik

St. Pölten: Warten auf Wahlergebnis

In St. Pölten waren am Sonntag 46.621 Menschen aufgerufen, einen neuen Gemeinderat zu wählen. Strenge Sicherheitsvorkehrungen sollten CoV-Infektionen verhindern. Um 16.00 Uhr schlossen die Wahllokale, die Wahlbehörde kontrollierte anschließend die Stimmen.

Die Wahlbehörde tagte am Sonntag im St. Pöltner VAZ, dem Veranstaltungszentrum der Landeshauptstadt. Die große Halle wurde gewählt, um alle Abstände einhalten zu können. Am Nachmittag kontrollierte die Kommission dort die Stimmen aus den 72 Wahllokalen der Stadt. Erst danach kann das vorläufige Wahlergebnis veröffentlicht werden. Laut Planung könnte das gegen 19.00 Uhr der Fall sein.

VAZ St. Pölten
Stadt St. Pölten / Thomas Kainz
Die Wahlbehörde tagt diesmal mit großen Abständen im VAZ

Politisch dürfte es kaum Überraschungen geben. Seit 16 Jahren ist Bürgermeister Matthias Stadler (SPÖ) im Amt. In der Landeshauptstadt regiert er mit einer absoluten Mehrheit, bei der Wahl vor fünf Jahren erhielt seine Partei fast 60 Prozent der Stimmen. Dass mitten in einer Pandemie gewählt wird, könnte Stadler zugutekommen, sagt Politikberater Thomas Hofer: „Wenn es so unsichere Zeiten gibt, haben Amtsinhaber – wenn sie im Krisenmanagement nicht ganz viel falsch gemacht haben – einen Vorteil.“

Kleinere Parteien wie die Grünen oder NEOS hätten es in Zeiten wie diesen ungleich schwieriger: „Man kann es natürlich versuchen, gegen zu viele Bauten in der Stadt aufzutreten. Diese Themen sind auf lokaler Ebene auch wichtig, aber sie gehen in der allgemeinen Themenlage mit dem Coronavirus und Co. ein wenig unter.“

Bauprojekte großes Thema im Wahlkampf

Bei der Wahl vor fünf Jahren verpasste NEOS den Einzug in den Gemeinderat. ÖVP, FPÖ und die Grünen sind in der Opposition. Zur Wahl steht darüber hinaus die KPÖ mit ihrem Spitzenkandidaten Samuel Seitz. In Summe sind es also sechs Parteien, die ins Rathaus wollen. Großes Thema im Wahlkampf waren die vielen Bauprojekte in der Stadt. Der Bürgermeister wies die Kritik daran zurück und wolle sich dafür einsetzen, „dass St. Pölten nicht zubetoniert wird“.

Wahlergebnis in St. Pölten 2016
ORF
Das Ergebnis der Gemeinderatswahl 2016. Seit vielen Jahren gibt es in St. Pölten kein Vorbei an Matthias Stadler und der SPÖ

12.598 St. Pöltnerinnen und St. Pöltner hatten im Vorfeld eine Wahlkarte beantragt. Wer am Sonntag seine Stimme abgeben wollte, musste im Wahllokal zumindest einen Mund-Nasen-Schutz tragen. Ein Ordnerdienst sollte Ansammlungen verhindern – mehr dazu in Wählen unter strengen Sicherheitsregeln (noe.ORF.at; 23.1.2021).