Christina Engel-Unterberger, Spitzenkandidatin der Grünen
ORF / Gernot Rohrhofer
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Politik

St. Pölten: Grüne profitierten von Quereinsteigerin

Mit einem Minus von fast sechs Prozentpunkten war die FPÖ am Sonntag die Verliererin der Gemeinderatswahl in St. Pölten. Gewinner sind die Grünen. Sie konnten deutlich zulegen und profitierten davon, eine Quereinsteigerin ins Rennen geschickt zu haben.

Den Grünen sei es gelungen, „ihre Spitzenkandidatin in Szene zu setzen und zu betonen, dass das ein frischer Wind für die Stadtpolitik sein kann“, sagte die Politikwissenschafterin Katrin Praprotnik von der Donau-Universität in Krems. Die Grünen mussten sich vor der Wahl völlig neu aufstellen und gingen mit Christina Engel-Unterberger ins Rennen – mehr dazu in St. Pöltner Grüne: Zuversicht nach Neuaufstellung (noe.ORF.at; 19.1.2021).

Außerdem hätten sowohl ÖVP als auch Grüne trotz der zunehmenden Kritik am Krisenmanagement gute Umfragewerte: „Sie sind zwar von den Höhenflügen, die wir im ersten Lockdown gehabt haben, entfernt, aber selbst jetzt – trotz beginnender Pandemiemüdigkeit – liegen die beiden Parteien im Bund in der Nähe oder sogar über ihren Ergebnissen aus dem Jahr 2019“, so Praprotnik.

Nicht zuletzt deshalb dürfte die FPÖ vergeblich auf Proteststimmen gehofft haben. Die Partei konnte mit ihrer Kritik am Lockdown keine Wähler mobilisieren. „Vor allem braucht man aber andere Konzepte im Vorfeld von Wahlen, wie man es wieder schaffen kann, das Vertrauen der Wählerinnen und Wähler in die FPÖ wieder zurückzugewinnen.“

FPÖ schließt personelle Konsequenzen aus

Die Begründung schlechter Wahlergebnisse mit „der schlechten Stimmung auf Bundesebene“ sei mittlerweile zu kurz gegriffen, so die Politikwissenschafterin. „Stattdessen muss man vielleicht den Schritt weg vom Ibiza-Skandal wieder hin zu den eigenen Themen wagen und versuchen, damit zu punkten.“ Personelle Konsequenzen werde es bei der St. Pöltner FPÖ übrigens nicht geben, sagte ihr Spitzenkandidat Klaus Otzelberger gegenüber noe.ORF.at.

Vorläufiges Ergebnis der GRW St. Pölten
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Das vorläufige Ergebnis der Gemeinderatswahl in St. Pölten, die Wahlbeteiligung ging auf knapp 56 Prozent zurück

Im Vorfeld der Wahl hatten Experten keine größeren Überraschungen erwartet. Für die SPÖ dürfte ihre deutliche Mehrheit im Gemeinderat dann aber doch ein Nachteil gewesen sein: „Wenn es im Vorfeld relativ stabil für eine Partei aussieht, kann es passieren, dass die eigenen Wählerinnen und Wähler zu Hause bleiben.“ In Kombination mit der Pandemie dürfte das „ein Stück weit passiert sein“, so Praprotnik.