Von den 42 abgegebenen Stimmen war eine ungültig. Der Sozialdemokrat (im Bild ganz oben) ist seit Juli 2004 Bürgermeister der Landeshauptstadt St. Pölten. Die Sitzung fand wegen der CoV-Vorgaben im Messe-, Kongress- und Veranstaltungszentrum VAZ statt. Dort tagt der Gemeinderat seit Beginn der Pandemie. Der 55-jährige Stadler nahm die Wiederwahl „mit großer Freude und Dankbarkeit, aber auch mit Demut und Pflichtgefühl“ an.
Das Angebot zur Zusammenarbeit stehe wie in der Vergangenheit, wandte sich Stadler an die Gemeinderäte. Er wies darauf hin, dass „diese Periode“ eine „besondere Herausforderung“ werde. „Die Pandemie hält uns fest im Griff.“ Das gelte gesellschaftlich wie wirtschaftlich.
Als „demokratiepolitisch ausgewogenes Vorgehen“ bezeichnete der neu gewählte Bürgermeister, dass der Kontrollausschuss in den kommenden fünf Jahren an die FPÖ geht. In der vorvergangenen Periode habe die ÖVP den Vorsitz innegehabt, in der vergangenen seien es die Grünen gewesen (der damals einzige Mandatar wechselte im Herbst 2020 auf ein SPÖ-Ticket, Anm.), erinnerte Stadler.
Stadler will in fünf Jahren „90 Punkte“ umsetzen
„Demokratiepolitisch betroffen“ habe ihn gemacht, dass die Wahlbeteiligung weiter gesunken sei und am 24. Jänner nur mehr 55,96 Prozent betragen habe. Eine Vorreiterrolle habe St. Pölten freilich mit dem Wahldorf eingenommen, das in Kärnten – wo am Sonntag die Gemeinderäte neu gewählt werden – „in allen größeren Städten nachgebaut“ worden sei.
Stadler erinnerte in seiner Rede auch daran, dass in den kommenden fünf Jahren „90 Punkte“ umgesetzt werden sollen. Kein Lebensbereich sei dabei ausgenommen. Bei Verkehrslösungen etwa gehe es auch um S-Bahn-Linien ins Umland und ein attraktives Bussystem im Zentralraum. St. Pölten sei Wirtschafts-, Schul- und Pendlerstadt, so der Bürgermeister.
Vizebürgermeister Ludwig und Adl wiedergewählt
Die Bürgermeisterpartei verbuchte bei der Wahl 56,02 Prozent (minus 2,98 Prozentpunkte). Sie büßte eines der zuvor 26 Mandate ein und hält nun bei 25 Sitzen im Rathaus. Auf die ÖVP entfielen 22,74 Prozent (zuletzt 20,27) und zehn (neun) Sitze. Die FPÖ als Verlierer des Wahltages kam auf nur mehr 8,92 Prozent (minus 5,78 Prozentpunkte) und drei statt sechs Mandate. Die Grünen erreichten 8,01 Prozent (2,74) und damit ihr bestes je in St. Pölten erzieltes Ergebnis.
Sie stellen nunmehr drei Mandatare (zuvor ein Sitz) und sind auch im Stadtsenat vertreten. Die NEOS zogen mit 3,19 Prozent (2016: 1,57) als fünfte Kraft und erstmals ins Rathaus ein. Sie haben ein Mandat. Im Stadtsenat stellt die SPÖ wie bisher acht Vertreter, die ÖVP ebenfalls unverändert drei. Die FPÖ muss einen ihrer zuletzt zwei Sitze an die Grünen abgeben. Künftig wird es in den Ausschüssen nur noch neun statt zehn Mitglieder geben, was zur Folge hat, dass die Grünen nicht darin vertreten sein werden.
Die Vizebürgermeister Harald Ludwig (SPÖ) und Matthias Adl (ÖVP) wurden mit 40 bzw. 37 Stimmen gewählt. Zuvor hatten 32 bis 42 Gemeinderäte für die Mitglieder des Stadtsenats – SPÖ acht, ÖVP drei, FPÖ und Grüne je ein Mitglied – gestimmt.
29-jähriger Krumböck neuer ÖVP-Klubobmann
Die Stadpartei der ÖVP wählte bereits im Vorfeld der Sitzung den 29-jährigen Florian Krumböck einstimmig zum Klubobmann. Er folgt Peter Krammer nach. Krumböck ist der jüngste Mandatar. In einer Aussendung sprach Krumböck von einer großen Chance. Der ÖVP als größter Oppositionspartei komme „viel Verantwortung in der Kontrolle der Mehrheitsfraktion (SPÖ, Anm.) zu“.