Eine Million Masken kaufte das Land für Landesbedienstete, etwa in der Verwaltung, und 3.740.000 über die Landesgesundheitsagentur, also etwa für Spitäler und Heime. Die Landesgesundheitsagentur habe nach Bekanntwerden der Vorwürfe einen Lieferstopp verhängt, so Sprecher Bernhard Jany gegenüber noe.ORF.at. Man lasse die FFP2-Masken nun im Bundesamt für Eich– und Vermessungswesen überprüfen. Dort heißt es auf Anfrage von noe.ORF.at, dass ein Ergebnis diese Woche feststehen wird. Unter anderem werde geprüft, ob die Masken jene Qualitäten erfüllen, die von der Norm DIN EN 149 abgedeckt werden. Das betrifft etwa die Durchlässigkeit von Partikeln.
Kurzfristiger Kauf bei anderen Anbietern
Es gebe Lieferverträge mit mehreren Maskenherstellern und deswegen sei die Versorgung mit Masken im Gesundheitsbereich nicht gefährdet, aber „parallel dazu wurden kurzfristig Masken von anderen Firmen angeschafft“, so Jany. Die Landesgesundheitsagentur überprüfe derzeit die vertraglich vereinbarten Leistungsverpflichtungen und werde ihre Ansprüche bei etwaigen Vertragsverletzungen geltend machen. Bezahlt habe man der Hygiene Austria etwa 3,1 Millionen Euro.
DIN EN 149
DIN EN 149 ist eine europäische Norm für medizinische Schutzausrüstung, im Speziellen für filtrierende Halbmasken.
Selbiges plant auch die Gebäudeverwaltung des Landes, die für den Schutz der Landesbediensteten zuständig ist und in dieser Funktion im Laufe der Pandemie etwa eine Million Hygiene-Austria-Masken im Schnitt um 96 Cent pro Stück, also insgesamt um etwa 960.000 Euro, gekauft hat. Unter anderem habe man sich wegen der geringeren Schadstoffbelastung durch kurze Transportwege für die Firma mit Sitz in Wiener Neudorf (Bezirk Mödling) entschieden. „Nach dem Bestbieterverfahren wurden Rahmenvereinbarungen mit fünf Anbietern abgeschlossen“, heißt es in einer Stellungnahme der Landesamtsdirektion. Voraussetzungen waren u.a. eine bestimmte DIN-Zertifizierung und eine CE-Kennzeichnung.
Übrige Masken werden nicht mehr ausgegeben
Das Land hatte also keinen Exlusivvertrag mit Hygiene Austria und kaufte noch bei vier weiteren Anbietern Masken ein, deswegen habe man derzeit auch genügend auf Lager. Jene, die von Hygiene Austria noch übrig sind, „werden bis zum Abschluss der Prüfung gemeinsam mit der Landesgesundheitsagentur durch das Bundesamt für Eich- und Vermessungswesen nicht mehr ausgegeben.“ Der Großteil der Masken sei aber bereits verteilt bzw. verwendet worden.
Zusätzlich dazu lasse man die Erklärung, die die Hygiene Austria LP GmbH damals bei der Rahmenvereinbarung abgegeben hatte, überprüfen – vor allem, was bezüglich der Herkunft angegeben wurde. „Jetzt gilt es die Ermittlungen abzuwarten und dann die entsprechenden rechtlichen Schritte einzuleiten, um das Land schadlos zu halten“, heißt es aus der Gebäudeverwaltung.
Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) hatte bereits am Wochenende rechtliche Schritte angekündigt, sofern sich der Verdacht gegenüber Hygiene Austria erhärten sollte – mehr dazu in Masken-Causa: Mikl-Leitner fordert Aufklärung (noe.ORF.at; 6.3.2021). Bei der Hygiene Austria, einem Joint Venture von Palmers und Lenzing, kam es unterdessen wegen des Maskenskandals zum offenen Bruch zwischen den beiden Eigentümern. Der börsennotierte Faserhersteller Lenzing gab am Montagnachmittag bekannt, seine beiden Geschäftsführer zurückzuziehen bzw. abzuberufen – mehr dazu in Lenzing zieht Manager ab (news.ORF.at; 8.3.2021).