Das Bundesministerium für Inneres gab am Dienstag die Verordnung zu den Grenzöffnungen bekannt. Ab Mitternacht sind nach Angaben der Landespolizeidirektion Niederösterreich die Grenzübergänge in Alt Prerau (Bezirk Mistelbach), Langau (Bezirk Horn), Pyhrabruck (Bezirk Gmünd) und Angern an der March (Bezirk Gänserdorn) wieder geöffnet.
Allerdings gelten diese Öffnungen nur von Montag bis Freitag zwischen 8.00 und 11.00 sowie zwischen 15.00 und 18.00 Uhr, und zwar ausschließlich für die Durchführung von forst- und landwirtschaftlichen Arbeiten, so ein Sprecher der Polizei.
Mehrere Grenzübergänge bleiben geschlossen
Zuletzt waren Mitte Jänner aufgrund der Coronavirus-Pandemie mehr als 40 Grenzen geschlossen worden, darunter auch jene vier, die nun wieder geöffnet werden. Die übrigen Grenzübergänge – allesamt kleinere – bleiben auch weiterhin zu. Der Grund dafür liegt in den hohen CoV-Infektionszahlen der beiden Nachbarländer.
„Zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Ruhe, Ordnung und Sicherheit“ werde der Grenzverkehr an den Grenzübergangsstellen zur Gänze eingestellt, heißt es in der entsprechenden Verordnung des Innenministeriums. Betroffen sind etwa die Übergänge Gmünd/České Velenice, Hardegg/Čižov, Haugschlag/Smrčná oder Hainburg/Devin – mehr dazu in Grenzschließung zu Tschechien und Slowakei (noe.ORF.at; 13.1.2021).