Politik

Aufregung nach „Politfeier“ in Ybbs

Aufregung gibt es wegen einer Feier nach einer Gemeinderatssitzung in Ybbs an der Donau (Bezirk Melk). Laut Augenzeugen dürften dabei CoV-Regeln missachtet worden sein. Die Bürgermeisterin bestreitet das. Die Behörden prüfen nun die Vorwürfe.

Nach der Gemeinderatssitzung in Ybbs vergangene Woche gab es in der Stadthalle im ersten Stock ein aufgebautes Buffet und eine Weinverkostung. Angestoßen wurde auf den Abschluss eines neuen Gastromievertrages für die Ybbser Stadthalle.

Dabei sollen laut Berichten von Beteiligten bzw. Beobachterinnen und Beobachtern einige Regeln zur Eindämmung des Coronavirus nicht beachtet worden sein. So sollen etwa Gemeinderäte ohne Maske eng nebeneinander gestanden sein, die Feier soll bis etwa Mitternacht gedauert haben.

Bürgermeisterin verteidigt das Zusammentreffen

Die Neo-Bürgermeisterin von Ybbs, Ulrike Schachner (SPÖ), bestätigt das Zusammentreffen zwar, verteidigt es aber ebenso in einer schriftlichen Stellungnahme, die noe.ORF.at vorliegt: „Selbstverständlich wurden die Corona-Regeln eingehalten: Alle TeilnehmerInnen waren getestet oder sind bereits geimpft.“

Schachner verweist darüber hinaus auf die Coronavirus-Verordnungen der Bundesregierung, die für Organe der Legislative und Vollziehung erweiterte Regelungen vorsehen würden, „welche die Teilnahme an solch gesellschaftspolitisch wichtigen Veranstaltungen ermöglichen“, heißt es in der schriftlichen Stellungnahme der Bürgermeisterin. Die Behörden werden die Vorwürfe rund um die Feier nun jedenfalls prüfen.