Chronik

Weinviertler wollte 5G-Masten zerstören

Ein 34-jähriger Weinviertler aus dem Bezirk Mistelbach soll es auf kritische Infrastruktur abgesehen haben. Weil er im Internet zur Zerstörung von 5G-Handymasten aufgerufen haben soll, wurden gegen ihn Terror-Ermittlungen eingeleitet.

Es seien zahlreiche Chats gesichert worden, in denen Angriffe gegen 5G-Sendemasten bzw. deren Zerstörung kommuniziert wurden, teilte die Landespolizeidirektion Niederösterreich am Mittwoch mit. Sichergestellt seien auch Video-und Bilddateien, bei denen der Mann aus dem Bezirk Mistelbach Spreng- und Brandversuche durchgeführt habe.

Ermittler des niederösterreichischen Landesamts für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (LVT) hatten im Oktober 2020 von dem Aufruf zu Beschädigungen von 5G-Masten in ganz Österreich erfahren. Die Staatsanwaltschaft Korneuburg ordnete laut Polizei in der Folge eine Durchsuchung der Wohnadresse des beschuldigten Weinviertlers an.

Der Mann gab bei der Einvernahme durch LVT-Beamte an, die Chats zwar in alkoholisiertem Zustand geschrieben, die tatsächliche Tatausführung aber nicht beabsichtigt zu haben. Er bezeichnete sich als Kritiker der Coronavirus-Maßnahmen und als Gegner des 5G-Mobilfunknetzes, das seiner Ansicht nach gesundheitsschädlich sei. Ähnliche Befürchtungen werden online und offline immer wieder geäußert.

Zahlreiche Faktenchecks haben diese These mittlerweile widerlegt, unter anderem jene der deutschen Rechercheplattform Correctiv. Zumindest kurz- bis mittelfristige Gesundheitsschäden sind nach aktuellem Stand der Wissenschaft ausgeschlossen. Einige Forscherinnen und Forscher haben sich dafür ausgesprochen, in Bezug auf Langzeitfolgen auf zusätzliche Daten und Studienergebnisse zu warten – mehr dazu hier.

Bis zu zwei Jahre Haft möglich

Der 34-Jährige wurde der Staatsanwaltschaft Korneuburg u.a. wegen Aufforderung zu terroristischen Straftaten und Gutheißung terroristischer Straftaten angezeigt, teilte die Landespolizeidirektion am Mittwoch mit. Im Fall einer Verurteilung drohen dem Weinviertler dadurch bis zu zwei Jahre Haft.

Zudem seien bei der Auswertung von Mobiltelefonen auch Bild- und Videodateien gesichert worden, auf denen der Beschuldigte am 10. Oktober 2020 nach einer Demonstration gegen die Coronavirus-Maßnahmen in Wien mit seinem Handy Beschädigungen durch drei Personen an mehreren Wahlplakaten von Parteien festhält. Zwei Beschuldigte, ein 27-jähriger in Wien wohnhafter Schweizer Staatsbürger und ein 47-jähriger Wiener, wurden vom LVT NÖ ausgeforscht und wegen Sachbeschädigung ebenfalls der Staatsanwaltschaft Korneuburg angezeigt.