Laut der nun geltenden Hochinzidenzgebiets-Verordnung muss bei der Ausreise entweder ein negativer Antigen-Test, der maximal 48 Stunden alt ist, oder ein PCR-Test, der nicht älter als 72 Stunden ist, mitgeführt werden. Keinen Test brauchen Personen, die in den vergangenen sechs Monaten mit dem Coronavirus infiziert waren und eine ärztliche Bestätigung haben bzw. einen Nachweis über neutralisierende Antikörper für einen Zeitraum von drei Monaten erbringen können. Involviert waren neben Beamten aus der Region und aus anderen Bezirken auch Kräfte der Sicherheitsakademie.
Strafen erst ab dem Wochenende
Verankert ist in der Verordnung auch eine bis Samstag (10. April) befristete Ausnahme der Testnachweispflicht. Sie gilt für Personen, die glaubhaft machen können, dass die Beschaffung eines CoV-Untersuchungsergebnisses „aus tatsächlichen Gründen nicht möglich oder zumutbar war“.
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Ab dem Wochenende werde gestraft, hieß es seitens der Polizei. Kontrolliert wurde am Freitag in der Früh u.a. auf der B25 in Wieselburg an der Grenze zum Bezirk Melk. Der etwas mehr als 1.000 Quadratkilometer große Bezirk Scheibbs umfasst 18 Gemeinden und zählt mehr als 41.000 Einwohnerinnen und Einwohner. Das Gebiet hat laut Bezirkshauptmannschaft rund 50 Ausfahrten.
Neben der FPÖ Niederösterreich, die ein Ende der Ausreisetests für alle im Bundesland betroffenen Bezirke gefordert hatte, kam auch Kritik der SPÖ an dem Maßnahmen. Landesparteichef LHStv. Franz Schnabl und Nationalratsabgeordneter Alois Schroll sprachen in einer Aussendung davon, dass nun „die gesamte Bevölkerung eines der flächenmäßig größten Bezirke Niederösterreichs in bürokratische Geiselhaft genommen“ werde. Dies geschehe, anstatt die Bekämpfung bekannter Cluster „ins Visier zu nehmen“.
Ausreisetests für Bezirk Scheibbs starten
Im Bezirk Scheibbs gilt ab Freitag eine Hochinzidenzgebietsverordnung, in der Ausreisekontrollen vorgesehen sind. Die 7-Tage-Inzidenz lag am Donnerstag zum siebenten Mal in Folge über der kritischen Marke von 400.
Sieben-Tage-Inzidenz sieben Mal in Folge über 400
Notwendig wurden die Ausreisekontrollen, weil die Sieben-Tage-Inzidenz im Bezirk Scheibbs bis einschließlich Donnerstag sieben Mal in Folge über 400 gelegen war. Am Freitagnachmittag sank der Wert laut dem Dashboard der Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit (AGES) auf 369,4.
Über 300 rangierten der Bezirk Melk (326,1), Waidhofen a. d. Ybbs (311,9) und der Bezirk Amstetten (305,5). Weiter rückläufig waren die Werte in Wiener Neustadt (264,1) und den Bezirken Wiener Neustadt-Land (243,9) sowie Neunkirchen (232,8).