Seit Jahren wird die Errichtung der S34 immer wieder verschoben. Jetzt könnte der Baubeginn aber in nähere Zukunft rücken. „Mit dem positiven Bescheid durch das Bundesverwaltungsgericht ist nun die Rechtskraft der Umweltverträglichkeitsprüfung für die S34 gegeben und damit ein wichtiger Schritt zur Umsetzung der Traisental Schnellstraße erreicht“, hieß es am Freitag seitens der ASFINAG gegenüber noe.ORF.at. Laut Gericht muss der Bescheid zuvor allerdings in Teilen abgeändert werden.
Die Änderungen sollen vor allem dem Schutz des vom Aussterben bedrohten Wachtelkönigs zugutekommen. Zwar bewilligt das Gericht die Rodung des Areals, im Gegenzug sind aber Ausgleichsflächen im Ausmaß von etwa 28.000 Quadratmetern vorgesehen. Der damit verbundene Verlust von Waldfunktionen soll durch Maßnahmen zur Verbesserung des Waldzustandes kompensiert werden. Der Senat schrieb zudem weitere Maßnahmen in den Bereichen Verkehr und Lärm vor.
Gericht wies alle Beschwerden ab
Am Bundesverwaltungsgericht wurden unter anderem die Beschwerden zweier Bürgerinitiativen, mehrerer Umweltorganisationen und zahlreicher Nachbarn behandelt. Dabei seien im Zuge der Ermittlungen auch Sachverständige aus diversen Fachgebieten beauftragt worden. Die Ergebnisse wurden zudem mit den Parteien an mehreren Verhandlungstagen erörtert.
Sämtliche Begehren und Anträge von Projektgegnern wurden abgewiesen, darunter etwa die Forderung, aufgrund des enormen Bodenverbrauchs hochwertiger landwirtschaftlicher Flächen Ersatzgrundstücke zur Verfügung zu stellen. Die Revision wurde nicht zugelassen, weil die Entscheidung aus Sicht des Senats nicht von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt.
Datum für Baubeginn nach wie vor unklar
Fix ist trotz der Entscheidung des Gerichts aber noch nichts, denn Gegner der S34 könnten Beschwerde gegen das behördliche Naturschutzverfahren erheben, das vom Land Niederösterreich durchgeführt wurde. Wann der Bau der geplanten Verbindung von St. Pölten und Wilhelmsburg (Bezirk St. Pölten) beginnt, ist somit weiterhin unklar.
Der Baubeginn wurde bereits mehrmals verschoben und ist nun frühestens für 2023 vorgesehen. Für die neun Kilometer lange Straße sind rund 208 Millionen Euro Gesamtkosten veranschlagt. Die S34 soll für weniger Verkehr entlang der Mariazeller Straße (B20) und eine bessere Anbindung an die Westautobahn (A1) sorgen. Kritiker befürchten dagegen unter anderem mehr Verkehr, Lärm und Schadstoffe.