Auto vor der Ortstafel von Petzenkirchen
ORF / Gernot Rohrhofer
ORF / Gernot Rohrhofer
Chronik

150.000 Menschen bei Ausreise kontrolliert

Seit gut einem Monat finden in Niederösterreich Ausreisekontrollen statt. Seither hat die Polizei bei mehr als 150.000 Menschen überprüft, ob sie einen negativen Coronavirus-Test vorweisen können. Doch was bringen die Ausreisetests? noe.ORF.at hat nachgefragt.

Gerade aus dem Bezirk Scheibbs gibt es immer wieder Meldungen, wonach nur sehr sporadisch kontrolliert werde. Ein Lokalaugenschein am Freitagvormittag brachte zumindest kein gegenteiliges Ergebnis. Fünf Menschen, die vom ORF Niederösterreich gefragt worden sind, gaben fünf Mal die gleiche Antwort. „Ich komme zwar gerade aus der Teststraße, weil ich am Nachmittag den Bezirk verlasse, aber nein, ich bin noch nie kontrolliert worden“, erzählt etwa der Landwirt Herbert Theuretzbacher aus Zarnsdorf.

„Ich fahre jeden Tag mit dem Auto in die Arbeit und trotzdem bin ich nicht kontrolliert worden“, sagt auch Christian Reiter aus Wieselburg. Günther Eder ist Installateur in Dürnbach (Bezirk Melk) und pendelt mehrmals täglich in den Bezirk Scheibbs. Auch er bestätigt: „Nein, ich bin eigentlich noch nie kontrolliert worden.“

Ortstafel Petzenkirchen mit einem vorbeifahrendem Auto
ORF/Gernot Rohrhofer
Bei einem Lokalaugenschein des ORF Niederösterreich am Freitagvormittag konnte man ungehindert von Wieselburg nach Petzenkirchen fahren und dabei die Bezirksgrenze passieren

„Es ist natürlich möglich, dass diese Personen noch nie kontrolliert worden sind, ich kann allerdings nicht nachvollziehen, ob sie den Bezirk verlassen haben oder nicht“, räumt Polizeisprecher Raimund Schwaigerlehner ein und sagt: „Der Bezirk Scheibbs stellt die Polizei durchaus vor Herausforderungen.“

14 Kontrollen pro Tag und Ausfahrt im Bezirk Scheibbs

Etwa 50 Straßen führen aus dem Bezirk Scheibbs. Seit Beginn der Ausreisekontrollen vor einer Woche wurden knapp 5.000 Menschen überprüft. Umgerechnet sind das 14 Kontrollen pro Tag und Ausfahrt. Mehr werde aber auch nicht verlangt, betont Schwaigerlehner: „Eine flächendeckende Abriegelung des Bezirks ist nicht vorgesehen. Über Anordnung der Gesundheitsbehörde werden nur stichprobenartige Kontrollen an den Ausreisepunkten aus dem Bezirk durchgeführt.“

Neben Polizeischülern sind dabei Polizisten aus Waidhofen an der Ybbs sowie aus den Bezirken Amstetten, Melk und Sankt Pölten im Einsatz. „Sie führen zu verschiedenen Zeiten an vielen verschiedenen Punkten Kontrollen durch und dabei gibt es immer wieder auch Zurückweisungen und Anzeigen.“

Grafik über die Ausreisetests in vier Bezirken in Niederösterreich
ORF / Bernhard Hieger
Im Moment gibt es in vier Bezirken Ausreisekontrollen. Seit dem 13. März wurden nach Angaben der Landespolizeidirektion 150.300 Menschen kontrolliert.

Mehr als die sporadischen Kontrollen sind also nicht vorgesehen, sagt auch Gesundheitslandesrätin Ulrike Königsberger-Ludwig (SPÖ): „Eine flächendeckende Kontrolle ist wahrscheinlich nicht durchführbar und auf längere Zeit gar nicht durchhaltbar. Das hat man bereits in der Stadt Wiener Neustadt gesehen, die 26 Ausfahrten hat.“

Trotzdem seien die Kontrollen sinnvoll: „Man sieht, dass diese Maßnahme durchaus Wirkung zeigt, weil die Inzidenzen in den betroffenen Bezirken hinuntergehen“, so die Landesrätin gegenüber noe.ORF.at. Die Behörden hoffen deshalb, dass sich die Bevölkerung weiterhin testen lässt – auch wenn das nicht immer kontrolliert wird.

30.000 Tests pro Woche im Bezirk Scheibbs

Laut Bezirkshauptmann Johann Seper werden derzeit an die 30.000 Coronavirus-Tests pro Woche durchgeführt. „Und damit ist ein wesentlicher Effekt erreicht – nämlich, dass wir infizierte Menschen herausfiltern können, die sonst nicht testen gegangen wären.“ Im Zusammenhang mit den Kontrollen durch die Polizei sei man „um einen Mittelweg bemüht.“ Seper spricht von einem dynamischen Prozess mit Polizei und Bürgermeistern, „wo natürlich laufend nachgeschärft wird.“