Die Verordnung über die Ausreisekontrollen war mit 25. März nötig geworden, weil die Sieben-Tage-Inzidenz im Bezirk Neunkirchen eine Woche lang in Folge über 400 pro 100.000 Einwohner lag. Bei Verlassen des Bezirks kontrollierte die Polizei, Personen mussten einen negativen, maximal 48 Stunden alten Antigentest oder höchstens 72 Stunden alten PCR-Test vorweisen.
Nun enden mit Mittwoch, 0.00 Uhr, die Ausreisetests in diesem Bezirk, gaben Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner, Landeshauptfrau-Stellvertreter Stephan Pernkopf (beide ÖVP) mit Gesundheitslandesrätin Ulrike Königsberger-Ludwig (SPÖ) am Dienstagnachmittag in einer Aussendung bekannt.
Mikl-Leitner: „Wir sind auf dem richtigen Weg"
„Wir sind auf dem richtigen Weg, die erfreuliche Entwicklung im Bezirk Neunkirchen ist dafür der beste Beweis. Ein herzliches Danke an die Bevölkerung des Bezirkes für ihre Disziplin und ihr Durchhaltevermögen“, so die Landeshauptfrau. „Die Maßnahmen haben gemeinsam mit dem Lockdown ihre Wirkung gezeigt“, ergänzte Königsberger-Ludwig.
„Das war ein gemeinsamer Kraftakt der Menschen im Bezirk Neunkirchen“, resümierte Neunkirchens Bezirkshauptfrau Alexandra Grabner-Fritz. Sie bat eindringlich: „Setzen wir das Erreichte nicht leichtfertig aufs Spiel! Halten Sie weiterhin die Maßnahmen ein und nutzen Sie die Teststraßen so intensiv wie bisher!“ Nur so könne ein neuerlicher Anstieg der Infektionen verhindert werden.
Seit Beginn der Ausreisetests wurden bis Dienstagfrüh im Bezirk Neunkirchen mehr als 32.000 Personen kontrolliert. Dabei gab es 1.066 Zurückweisungen und vier Anzeigen, teilte Polizeisprecher Raimund Schwaigerlehner auf Anfrage mit.
Weiterhin Ausreisetests in Wr. Neustadt und Scheibbs
Ausreisekontrollen finden nach wie vor in Wiener Neustadt sowie in den Bezirken Wiener Neustadt-Land und Scheibbs statt. Die Statutarstadt Wiener Neustadt und der Bezirk Wiener Neustadt-Land verzeichnen laut dem Dashboard der Agentur für Ernährungssicherheit (AGES) seit 17. April eine Sieben-Tage-Inzidenz unter der Marke von 200.
Der Bezirk Scheibbs übertraf die Schwelle von 200 erneut – am Dienstag wurde ein Wert von 241,5 registriert. Den niederösterreichweit höchsten Wert wies der Bezirk Zwettl mit 264,4 auf. Über der Marke von 200 lagen weiters die Bezirken Amstetten (223,1) und Melk (214,9).
Lockerungen für Ausreisekontrollen in Aussicht
Was die Kriterien für ein Ende der Ausreisekontrollen angeht, wird eine Lockerung erwartet. Nach der Forderung aus Niederösterreich, den Grenzwert für die Aufhebung der Maßnahmen von 200 auf 400 zu verdoppeln, kündigte das Gesundheitsministerium eine Änderung an – mehr dazu in Ausreisetests: Zeichen stehen auf Lockerung (noe.ORF.at; 17.4.2021).
Mikl-Leitner sprach sich am Dienstag erneut für eine Lockerung der Kriterien für die Aufhebung der Ausreisetests aus Hochinzidenzgebieten aus. Derartige Maßnahmen müssten für die Bevölkerung nachvollziehbar sein. Pernkopf pflichtete ihr bei: „Eine Änderung wäre logisch und sinnvoll. In Niederösterreich werden pro Woche eine halbe Million Tests absolviert. Und dieses Testen wirkt, das merkt man an den sinkenden Infektionen", betonte Pernkopf am Dienstag erneut.
Insgesamt rund 165.000 Kontrollen durchgeführt
In Wiener Neustadt wurden laut Polizei seit dem Beginn der Ausreisetests am 13. März knapp 96.000 Personen kontrolliert. Davon wurden 1.615 zurückgewiesen und 35 angezeigt. Im Bezirk Wiener Neustadt-Land mussten seit 25. März bei insgesamt mehr als 30.000 Überprüfungen 1.253 Personen wieder umkehren, sieben wurden angezeigt.
Im Bezirk Scheibbs wurden bei 7.000 Kontrollen 477 Zurückweisungen und drei Anzeigen verzeichnet. Hier laufen die Überprüfungen seit 9. April. Insgesamt wurden in Niederösterreich aufgrund der Hochinzidenzgebietsverordnungen in den vier Regionen bei rund 165.000 Kontrollen 4.411 Zurückweisungen und 49 Anzeigen registriert.