Johanna Mikl-Leitner, Alfred Riedl, Wolfgang Sonbotka
Erich Marschik, NÖ Gemeindebund
Erich Marschik, NÖ Gemeindebund
POLITIK

20 Jahre harte Verhandlungen für Gemeinden

Ende Juni geht im niederösterreichischen ÖVP-Gemeindebund eine Ära zu Ende. Der Grafenwörther Bürgermeister Alfred Riedl zieht sich als Präsident zurück. Die Festsitzung zum 20-Jahre-Jubiläum stand im Zeichen der Corona-Krise und der Rolle der Gemeinden.

Am 28. April 2001 wurde Alfred Riedl zum Präsidenten des niederösterreichischen ÖVP-Gemeindebundes gewählt. Seither machte er die Gemeinden zu starken Verhandlungspartnern der anderen Gebietskörperschaften, deren Übergewicht er reduzierte, wie Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) im Rahmen der Festsitzung im Saal des Landtags in St. Pölten festhielt: „Er ist ein hartnäckiger Verhandler und versteht es meisterhaft, die Zügel zwischen Bund und Ländern hin- und herzuziehen.“

Einige Grußbotschaften werden über Video eingespielt, etwa von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und des Städtebund-Präsidenten und Wiener Bürgermeisters Michael Ludwig (SPÖ). Zur Sprache kamen dabei die vielen Aufgaben der Gemeinden gerade in den schwierigen vergangenen Monaten, etwa bei den Teststraßen, bei denen die Gemeinden eine maßgebliche Rolle spielen. Für Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) ist das System der Teststraßen in Niederösterreich das beste aller Bundesländer: „Dazu gehört Handschlagqualität in einer Krisensituation, und die hat Alfred Riedl.“

Zivilgesellschaft gefragt

Riedl selbst zeigte sich stolz auf diese Rolle der Gemeinden in den Monaten seit Ausbruch der Corona-Pandemie: „Das Bewältigen einer Krisensituation funktioniert nur mit der Zivilgesellschaft, und das wiederum funktioniert nur auf der lokalen, transparenten Ebene, dort können wir es auch am besten beweisen.“

Ende Juni geht seine Ära in Niederösterreich zu Ende, dann übernimmt der Bürgermeister von Ardagger (Bezirk Amstetten), Hannes Pressl (ÖVP), die Präsidentschaft des niederösterreichischen ÖVP-Gemeindebundes. Alfred Riedl – er erhielt von Mikl-Leitner den Ehrenpreis „Gläserner Leopold“ – bleibt als österreichischer Gemeindebund-Präsident Vertreter der mehr als 2.000 Gemeinden Österreichs, ein Amt, das er seit 2017 bekleidet. Bereits seit 31 Jahren ist Riedl Bürgermeister der Gemeinde Grafenwörth (Bezirk Tulln), auch diese Funktion will er weiter ausüben.