Falls die Regierungskoalition wegen einer Anklage gegen Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) auseinanderbricht, müsse es nicht automatisch Neuwahlen geben, meinte SPÖ-Landesparteichef Franz Schnabl. Auf Twitter schrieb Schnabl: „Wenn die FPÖ eine Regierung von SPÖ, NEOS und Grünen unterstützen würde, darf sich die Sozialdemokratie der Diskussion nicht verschließen.“
Neuwahlen hielte er bei diesem Szenario nicht für wünschenswert, sagte Franz Schnabl im Gespräch mit noe.ORF.at: „In Zeiten, in denen wir immer noch gegen Corona und die Folgen kämpfen, in denen wir die Herausforderungen der schwersten Wirtschaftskrise seit 1945 zu bewältigen haben, halte ich Neuwahlen und einen Wahlkampf durchaus für problematisch und würde mir wünschen, dass es Alternativen und Vorschläge aus allen Parteien gibt, die Neuwahlen vermeiden“, so der SPÖ-Landesparteivorsitzende.
Schnabl: „Man muss das Gespräch mit FPÖ suchen“
Er würde einer Mehrheitsbildung abseits der ÖVP durchaus etwas abgewinnen können, sagte Schnabl. Eine Alternative könnte eine Kooperation von SPÖ, NEOS und Grünen sein, auch unter punktueller Einbeziehung der FPÖ, trotz manch schwerwiegender Differenzen, so Franz Schnabl: „Daher halte ich als Sozialdemokrat eine Koalition mit der FPÖ für schwierig, aber das Gespräch muss man suchen. Konsens gibt es auf jeden Fall in vielen Punkten und wenn man diese in den Vordergrund stellt, dann ist eine Zusammenarbeit, in welcher Konstellation auch immer – es muss nicht eine Koalition sein – durchaus denkbar“, meinte Schnabl.
Es solle in der SPÖ nun einen Diskussionsprozess geben, so der Landesparteichef, derzeit liege der Ball ohnehin bei der Justiz und dann bei den Grünen und ob sie im Fall einer Anklage einem Misstrauensantrag gegen Bundeskanzler Kurz zustimmen würden.