Politik

Nach Streit: Kranzl tritt aus SPÖ aus

Christa Kranzl, ehemalige Landesrätin in Niederösterreich und Staatssekretärin im Infrastrukturministerium tritt aus der SPÖ aus. Kranzl beendet damit einen mehr als ein Jahrzehnt dauernden Streit mit der Partei um die Kandidatur mit einer eigenen Liste.

Bei der Gemeinderatswahl im März 2010 war Kranzl mit einer „Liste Christa Kranzl und Unabhängige“ zur Wahl in Persenbeug-Gottsdorf (Bezirk Melk) angetreten und hatte damals vier Mandate geschafft. Die SPÖ büßte damals zwei Sitze ein, konnte die absolute Mehrheit in der Gemeinde aber halten. Im Mai 2010 wurde der Politikerin von der Landespartei mitgeteilt, dass ihre Parteimitgliedschaft „auf Grund mehrfacher Verstöße gegen das Parteistatut“ erloschen sei. Der Fall betraf nicht nur Kranzl sondern nach ihren Angaben etwa 60 Personen.

Die ehemalige stellvertretende SPNÖ-Chefin zeigte sich damals überrascht, das zuständige Organ sei nämlich nicht der Parteivorstand, sondern das Landesschiedsgericht. Kranzl berief gemeinsam mit neun weiteren Betroffenen gegen den Ausschluss, das Schiedsgericht tagte schließlich im April 2011 und kam zu keinem Ergebnis, die Entscheidung wurde vertagt.

Knappe Reaktion der Landespartei

Seither warte sie auf eine Entscheidung, erklärte Kranzl am Mittwoch gegenüber dem ORF NÖ und habe sich jetzt entschlossen, mit dem Austritt selbst einen Schlussstrich zu ziehen: „Elf Jahre lang haben wir der SPÖ Zeit gegeben, das ist lange genug um eine sachlich korrekte Entscheidung zu treffen. Wir haben uns deshalb entschlossen, nicht länger zuzuwarten und aus der Partei auszutreten.“

Ihr sei es immer nur um eine sachlich korrekte Entscheidung gegangen, betont Kranzl. Sie wisse, dass ihr Antreten als Liste kein Verstoß gegen das Parteistatut gewesen sei. Schließlich habe sie ursprünglich vorgehabt unter dem Namen „SPÖ – Liste Christa Kranzl“ anzutreten, der Parteiname sei auf Wunsch der SPÖ aus dem Listennamen gestrichen worden, so Kranzl im Gespräch mit noe.ORF.at.

Die Reaktion der SPÖ Niederösterreich fällt knapp aus. Landesgeschäftsführer Wolfgang Kocevar sagte: „Wir respektieren die Entscheidung von Christa Kranzl aus der SPÖ auszutreten. Wir wünschen ihr alles Gute und hoffen auf kommunaler Ebene auf gute Zusammenarbeit im Sinne der BürgerInnen in Persenbeug-Gottsdorf.“