Der niederösterreichische Gemeindebund der ÖVP vertritt 449 der 573 Bürgermeisterinnen und Bürgermeister im Land bzw. etwa 7.000 der 11.800 Gemeinderätinnen und Gemeinderäte. In den vergangenen 20 Jahren wurde er vom Bürgermeister von Grafenwörth (Bezirk Tulln) gelenkt: Alfred Riedl. Dieser legte sein Amt nun zurück, bleibt aber Präsident des österreichischen Gemeindebundes, einer parteipolitisch übergeordneten Vertretungs-Organisation für alle Gemeinden Österreichs.
In einer Abschiedsbilanz ging der langjährige Kommunalpolitiker besonders auf den Aufbau des aktuellen Musikschulwesens und die Öffnung der Kindergärten für Zweieinhalbjährige ein. Im vergangenen Jahr war man zudem durch das Coronavirus gefordert. In dieser Pandemie hätten die Gemeinden ihre Stärke gezeigt, sagt Riedl, und wiederholt mehrmals sein Credo: „Traut den Gemeinden mehr zu!“
Kommunikation, Autonomie, Mut zu Ideen
Riedl wurde im Anschluss von der Delegiertenversammlung, die vor dem Festakt im Auditorium stattfand, zum Ehrenpräsidenten gewählt. Dort fand auch die Wahl des neuen Präsidenten statt. Auf Hannes Pressl entfielen 99,5 Prozent der 203 Delegiertenstimmen. Der 51-jährige studierte Agrar-Ökonom ist seit 2005 Bürgermeister von Ardagger und war seit 2011 zweiter Vizepräsident des ÖVP-Gemeindebundes.
Ab sofort leitet er die Institution und steckte in seiner Antrittsrede bereits erste Schwerpunkte ab: Mehr Kommunikation der Gemeinden untereinander, eine Stärkung der Autonomie der Gemeinden und der Mut zu neuen Ideen, die man auch ausprobieren können müsse, sagt Pressl, der dabei Unterstützung durch den Gemeindebund versprach.
Zwei neue Vizepräsidenten
Aber nicht nur Riedl, sondern auch Vizepräsident Karl Moser aus Yspertal (Bezirk Melk) trat nach 20 Jahren zurück. Neben der bereits amtierenden Vizepräsidentin Brigitte Ribisch aus Laa an der Thaya (Bezirk Mistelbach) wurden am Dienstag auch zwei neue Vizepräsidenten gewählt. Ribisch erhielt 99 Prozent der Stimmen, ebenso wie Josef Balber aus Altenmarkt an der Triesting (Bezirk Baden). Stefan Seif aus Senftenberg (Bezirk Krems) erhielt 95,6 Prozent.
Unter den Gratulanten beim Festakt im Wolkenturm war die komplette ÖVP-Landesregierungsriege, angeführt von Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner, sowie – in Vertretung von Bundeskanzler und ÖVP-Chef Sebastian Kurz – Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka. Und nicht fehlen durfte in Grafenegg natürlich die Musik: Das Jugendsinfonieorchester Niederösterreich unter der Leitung von Alfred Eschwe sorgte für den musikalischen Rahmen.