Infrastruktur- und Umweltministerin Leonore Gewessler (Grüne) hatte sich dafür ausgesprochen, Projekte, die in Planung, aber noch nicht in Bau sind, zu evaluieren. In Niederösterreich geht es vor allem um die Wiener Außenring-Schnellstraße (S1) mit dem Lobau-Tunnel, die Marchfeld-Schnellstraße (S8) und die Traisental-Schnellstraße (S34) – mehr dazu in Ostregion kritisiert ASFINAG-Evaluierung (noe.ORF.at; 1.7.2021). Über alle drei wird seit Jahrzehnten diskutiert.
„Wir sind mitten in einer Klimakrise und da ist es doch ein Gebot der Stunde, dass eine Ministerin, die für Klima und Infrastruktur zuständig ist, einmal die Pause-Taste drückt, um Projekte zu evaluieren,“ sagt die Grüne Landessprecherin Helga Krismer. Es könne ja auch sein, dass es bessere Lösungen gibt. Im Fall der S8 wären ordentliche Ortsumfahrungen wahrscheinlich ausreichend gewesen, meint Krismer.
„Wir brauchen Jobs in Zukunftsbranchen“
Die Kritik der Wirtschaftslandesräte in den Bundesländern, die einen Verlust von Arbeitsplätzen befürchten, kann Helga Krismer nicht nachvollziehen. „Wir können nicht so weitermachen wie bisher. Wir brauchen Arbeitsplätze im Bereich der Umwelttechnologien, im Bereich der Mobilität und auch in der digitalen Welt,“ so die Landessprecherin der Grünen. Sie sieht hier einiges an Aufholbedarf in Niederösterreich.
„Statt herumzujammern, würde ich bitten, dass sich die Wirtschaft und speziell die Wirtschaftskammer jetzt zusammenreißt und sagt, wir wollen Zukunft neu gestalten und da packen wir jetzt mit an.“ Sie sei jedenfalls selbst sehr gespannt, was bei der Evaluierung der Straßenbauprojekte herauskommt, so Krismer.