Wachau
BFK Krems / Gernot Rohrhofer
BFK Krems / Gernot Rohrhofer
Chronik

Feuerwehren fordern mehr Geld

Bei Niederösterreichs Feuerwehren reiht sich derzeit Einsatz an Einsatz. Das Equipment wird aber zunehmend teurer, heißt es vom Landesfeuerwehrverband, der bei einem Besuch von Ministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) mehr finanzielle Unterstützung forderte.

Nach den schweren Unwettern vor einer Woche, in deren Folge mehrere Orte zu Katastrophengebieten ernannt worden waren, kam es auch dieses Wochenende zu vielen Feuerwehreinsätzen. Hagel, Sturmböen und Gewitter sorgten für umgestürzte Bäume, überflutete Keller und beschädigte Dächer – mehr dazu in 120 Unwettereinsätze forderten Feuerwehr (noe.ORF.at; 25.7.2021).

Die Freiwillige Feuerwehr Paudorf (Bezirk Krems) hatte in den vergangenen Wochen etwa kaum eine Verschnaufpause. Zwischen den Unwettereinsätzen gab es dann noch Verkehrsunfälle sowie Fahrzeugbergungen. Die dafür notwendigen Autos und Geräte würden immer teurer, sagt Landesfeuerwehrkommandant Dietmar Fahrafellner. In den letzten zehn Jahren seien die finanziellen Mittel aus dem Katastrophenfonds aber nicht angepasst worden: „Um das abdecken zu können, müssten wir schon den Katastrophenfonds von 95 Millionen Deckelung auf 110 Millionen anheben, für ganz Österreich natürlich.“

Ebenso wünscht sich die Feuerwehr eine Rückerstattung der Mehrwertsteuer beim Kauf von Feuerwehrautos auf Bundesebene: „Aber nur für solche Fahrzeuge, die vom Gesetz vorgeschrieben sind. Das heißt, der Gesetzgeber sagt, wir brauchen das und das Fahrzeug, um die Sicherheit zu gewährleisten, und wir müssen dann fünf Jahre Feuerwehrfest machen, um die Mehrwertsteuer zu bezahlen.“

Köstinger in Paudorf
ORF
Ministerin Elisabeth Köstinger (3. v. r.) beim Besuch der Freiwilligen Feuerwehr Paudorf am Montag

Köstinger verweist auf NPO-Fonds

Bei einem Besuch in Paudorf der für das Ehrenamt zuständigen Ministerin Köstinger am Montag wurden diese Forderungen deponiert. Köstinger bedankte sich bei den Feuerwehren und sagte, dass Vereine und Ehrenamtliche weiterhin unterstützt werden, verwies aber auf den Non-Profit-Organizations-Fonds (NPO-Fonds), der während der Pandemie für Ehrenamtliche und Vereine aller Bereiche eingerichtet wurde. „Es freut mich sehr, dass wir hier unsere Ehrenamtlichen, unsere Vereine unterstützen können.“

Dieser Fonds wurde erst vor Kurzem verlängert, 35 Millionen Euro stehen nun im zweiten Halbjahr 2021 – für Härtefälle – zur Verfügung – mehr dazu in Vereine können Gelder aus NPO-Fonds beantragen (news.ORF.at; 5.7.2021). Durch den NPO-Fonds wurden die Verluste bei der Feuerwehr, es gab etwa keine Einnahmen durch Feste, aufgefangen. 21 Millionen Euro bekamen sie bisher, das seien 4,6 Prozent der Gesamtsumme des Fonds. Auch bei der Verlängerung bis Jahresende werde man wieder Gelder beantragen.

Zwischenfall mit Aktivisten

Beim Medientermin kam es in Paudorf zudem zu einer Protestaktion von Aktivistinnen und Aktivisten des Vereins gegen Tierfabriken. Sie übten Kritik an dem in der Schweinehaltung verwendeten Vollspaltenboden und wollten vor Landwirtschaftsministerin Köstinger ein Plakat entrollen. Polizeibeamte griffen aber ein und trennten die Aktivisten von der Gruppe.