Ein Stück Niederösterreich in den Tiroler Bergen: Bereits zum dritten Mal übernahm Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) die Rolle der Gastgeberin und lud gemeinsam mit ihren Regierungskollegen Landeshauptfrau-Stellvertreter Stephan Pernkopf (ÖVP) und Wirtschaftslandesrat Jochen Danninger (ÖVP) unter dem Motto „Ausg’steckt is´! in Alpbach am Berg“ zu einem traditionellen niederösterreichischen Heurigen inmitten der Tiroler Berge.
„Das Europäische Forum Alpbach bietet die Möglichkeit, aus dem Tagesgeschäft herauszutreten und wichtige Zukunftsthemen in einzigartiger Atmosphäre auf internationaler Ebene zu diskutieren", so die Landeshauptfrau. „Das ist gerade vor dem Hintergrund der Pandemie und in Hinblick auf die großen globalen Herausforderungen besonders wichtig.“ Zudem sei es eine Möglichkeit, Niederösterreich mit seinen „wirtschaftlichen und kulinarischen Stärken“ zu präsentieren, etwa mit der Wirtschaftsagentur ecoplus und der Initiative „So schmeckt Niederösterreich“.
Diskussion über Zuverdienstgrenze
Thematisch standen etwa die Wahlen in Deutschland, die Folge des Abzugs der USA aus Afghanistan und vor allem der Arbeitsmarkt in Österreich auf dem Programm. Arbeitsminister Martin Kocher (ÖVP) will ja bis Jahresende eine Reform des Arbeitslosengeldes auf Schiene bringen. In Alpbach formulierte er, worum es ihm grundsätzlich geht: „Bei den Arbeitslosen wird oft gesagt, dass sie nicht arbeiten wollen. Was manchmal aber tatsächlich der Fall ist, ist, dass viele geringfügig arbeiten und sich etwa beim Nachbarn etwas dazu verdienen.“
„Zusätzlich beziehen sie eine Leistung aus einer Versicherung (Anm. Arbeitslosengeld), die sie eigentlich nicht beziehen sollten, weil sie ja voll arbeiten könnten. Der Vorwurf, der oft auch von Betrieben kommt, ist, dass man die Person auch voll anstellen könnte, die Person das aber nicht will, weil es dafür im System zu wenig Anreize gibt“, so Kocher.
Profit für Wirtschaft und Beschäftigte
Am Ende solle die Reform der Wirtschaft und den Beschäftigten etwas bringen, betonte Mikl-Leitner. „Unsere Betriebe sind daran interessiert alle ihre Aufträge umsetzen zu können. Das funktioniert aber nur, wenn sie auch entsprechendes Fachpersonal haben. Uns ist es wichtig, die Menschen zu qualifizieren, damit sie auch Karrierechancen nutzen können“, meinte die Landeshauptfrau in Tirol. „Das ist eine win-win-Situation für alle Beteiligten. Außerdem wollen wir genau hinschauen, wo es Menschen gibt, die arbeitsfähig sind, aber nicht arbeiten wollen. Wir müssen überlegen mit welchen Maßnahmen wir sie wieder zurück in den Arbeitsprozess bringen.“
Forum Alpbach heißt auch weiter Horizont. So ging es auch um die Rolle der USA in Afghanistan. Den Abzug sehen viele Menschen als Desaster. Michael Werz, Politologe der Georgetown University Washington, forderte mehr Initiative von Europa und versteht nicht, dass sich Europa über die USA beklagt. „Man hat das ja auch wieder bei dieser chaotischen Evakuierung von 123.000 Menschen gesehen. Ohne amerikanische Luftfrachtkapazitäten, ohne amerikanische Luftbetankung, Drohnen, Flugzeugträger und militärische Sicherung wäre es überhaupt nicht denkbar gewesen, dass die Europäer bei der Evakuierung ihrer Landsleute so erfolgreich sein hätten können“, so Werz.
Österreich blickt nach Deutschland und umgekehrt
Thema in Alpbach war auch die Bundestagswahl in Deutschland, die am 26. September stattfindet. Olaf Scholz, ein SPD-Kanzler, ist als Merkel-Nachfolger seit kurzem eine reale Option. „Vor gut einem Jahr als der Kandidat Scholz ins Rennen ging hat man ihn noch belächelt, aber momentan ist es so, dass die Sozialdemokratie von dem starken Kanlzerkandidaten profitiert“, sagte Andrea Römmele, Politologin der Hertie School in Berlin. „Die Umfragewerte des starken Kanzlerkandidaten strahlen auf die Partei ab. Das ist aber noch keine Stärkung der Sozialdemokratie.“
Österreich blickt also nach Deutschland, Deutschland aber auch nach Österreich. Der ehemalige CSU-Politiker und jetzige Berater Karl-Theodor zu Guttenberg meinte in Tirol, er freue sich darüber, dass „Österreich eine starke Stimme in Europa ist. Das brauchen wir und so soll es weitergehen.“