Von links Rupert Dworak, Michael Zimper (Geschäftsführer Kommunalmesse), Alfred Riedl, Johannes Pressl
Österreichischer Gemeindebund, Erich Marschik
Österreichischer Gemeindebund, Erich Marschik
POLITIK

Gemeinden als „Pioniere des Fortschritts“

In Tulln hat am Mittwoch die größte kommunalpolitische Veranstaltung des Jahres begonnen: der österreichische Gemeindetag. Die 1.500 Delegierten verstehen sich dabei als „Pioniere des Fortschritts“. Im Mittelpunkt stehen Klimaschutz und Digitalisierung.

Die Zukunft soll klimafreundlicher und digitaler werden, und die Gemeinden würden seit vielen Jahren ihren Beitrag leisten, betonte Gemeindebund-Präsident Alfred Riedl (ÖVP) bei der Eröffnung: „Auf die Gemeinden ist Verlass, sie sind die Pioniere des Fortschritts. Und was hier im Kleinen funktioniert, kann im Großen weltweit Anerkennung finden.“

Als Vorbilder wurden Klimaschutz-Projekte in sieben Preisträgergemeinden und -regionen Österreichs präsentiert, die von Umweltministerin Leonore Gewessler (Grüne) ausgezeichnet wurden, zwei davon in Niederösterreich: die Gemeinde Stössing (Bezirk St. Pölten) im Wienerwald und die Klima- und Energie-Modellregion Baden. Umweltministerin Gewessler sieht die Gemeinden als Multiplikatoren für den Klimaschutz: „Sie sind das erste Gesicht, die Ansprechpartner. Die, die vorzeigen, dass es geht. Die es erlebbar machen, wie Klimaschutz funktioniert.“

„Menschen dort abholen, wo sie leben“

Johannes Pressl, Präsident des niederösterreichischen ÖVP-Gemeindebundes, sieht das genauso: „Wir müssen die Klimaschutzmaßnahmen erklären und dann aber auch ermöglichen.“ Rupert Dworak, Präsident der niederösterreichischen SPÖ-Gemeindevertreter, weiß, dass „jedes Problem irgendwann auf dem Schreibtisch des Bürgermeisters landet. Wir müssen die Menschen dort abholen, wo sie leben.“

Niederösterreichs Städtebund-Präsident Matthias Stadler (SPÖ) spricht von einem Mosaik: „Es ist nicht sinnvoll, einzelne Teile zusammenzusetzen und andere nicht. Es kommt auf das Gesamtkonzept an, damit die Wirkung auch wirklich gegeben ist. Das gilt für ein Mosaik genauso wie für Klimaschutzmaßnahmen.“

Im Rahmen einer Kommunalmesse werden an beiden Tagen auf dem Tullner Messegelände die modernsten Möglichkeiten aufgezeigt, wo noch Potenzial für mehr Digitalisierung und Klimaschutz liegt. Die Spitzen des österreichischen und des niederösterreichischen Gemeindebundes eröffneten den Gemeindetag, Höhepunkt ist am Donnerstag ein Festakt, für den der Bundespräsident und praktisch die gesamte Bundesregierung angesagt sind.