Klubobmann Klaus Schneeberger bei der Pressekonferenz
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Politik

Wirtschaftsboom soll Budgetloch stopfen

Die Folgen des Coronavirus sind das zentrale Thema der Klubklausur des Landtagsklubs der ÖVP in Bad Erlach (Bezirk Wiener Neustadt) gewesen. Zuletzt erholte sich die Wirtschaft sehr stark. Der Boom soll nun helfen, das klaffende Budgetloch zu stopfen.

Was in der Linsberg Asia Therme in Bad Erlach besprochen wurde, hat nichts mit Wellness für die Mandatare im ÖVP Landtagsklub zu tun. Sie diskutierten darüber, mit welchen zum Teil wohl auch schmerzhaften Einschnitten in den nächsten fünf Jahren das Budgetloch von 1,6 Milliarden Euro gestopft werden soll, das durch Corona entstanden ist. ÖVP-Klubobmann Klaus Schneeberger erklärte, dass das wohl durch den Wirtschaftsaufschwung zu schaffen sein werde, aber: „Wir wissen, dass wir in einigen Bereichen effizienter werden müssen und auch da und dort Strukturen ändern müssen, das ist keine Frage.“

„Höchster Aufschwung seit 14 Jahren“

Sinkende Arbeitslosenzahlen und die positiven Wirtschaftsdaten sollen die Grundlage sein, so Schneeberger: „Wir haben in Niederösterreich ein Wirtschaftswachstum von 4,3 Prozent prognostiziert, das ist der höchste Aufschwung seit 14 Jahren. Die Grundlage legten wir mit einem Investitionspaket von 229 Millionen Euro in einer Phase, wo es uns nicht gut gegangen ist. Das Ergebnis spricht für sich. Es wurden im Vorjahr um drei Prozent mehr Unternehmen gegründet als je zuvor und heuer im ersten Halbjahr sind es auch schon wieder 3.850 Unternehmen, die gegründet wurden. Das ist wiederum weit mehr als im ersten Halbjahr des Vorjahres.“ Das Ziel der Landesregierung, den Arbeitsmarkt anzuheizen und die Witschaft entsprechend florieren zu lassen, sei erreicht worden, so Schneeberger.

Auch die Mobilität war ein Thema und damit natürlich zentral das neue Klimaticket für den öffentlichen Verkehr. Die ÖVP legte gleichzeitig einmal mehr ein Bekenntnis zur Straße und damit zu Neubauprojekten ab. Autos und LKW könne man nicht einfach wegbeamen, sagt Schneeberger. Auch wenn sie alternativ angetrieben würden mit Batterien oder Wasserstoff, Straßen werde man in Niederösterreich weiter brauchen, so der Klubobmann.