Niederösterreichs Landesstrategie für 2030 nimmt weiter Formen an. Nach dem Beginn für das Projekt im Juni fiel am Dienstag der Startschuss für die Haushaltsbefragung – das „Herzstück für die gesamte Zukunftsstrategie“, wie Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) sagte. Die Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher seien nun aufgefordert, ihre „Ideen, Visionen und Pläne einzubringen“.
Link zur Online-Befragung
Auf der Homepage meinlanddenktanmorgen.at kann man auch online an der Haushaltsbefragung teilnehmen.
Mehr als 800.000 Fragebögen werden versandt und können bis Ende November ausgefüllt an das Land retourniert werden. Erste Auswertungs-Zwischenresultate sollen Anfang 2022 vorliegen. Die Vorschläge aus der Bevölkerung würden anschließend in die Landesstrategie eingearbeitet. Eine „ganz wichtige“ Art der Bürgerbeteiligung, so Mikl-Leitner. Das Projekt wäre sonst wie das oft zitierte „Gulasch ohne Saft“.
Bis 15. November in allen Haushalten und auch online
Ziel der Landesstrategie 2030 ist die Beantwortung von fünf zentralen Fragestellungen. Diese lauten: „Wovon leben wir morgen? Wie leben wir morgen? Worauf achten wir morgen? Wer wollen wir morgen sein? Wie organisieren wir uns morgen?“ Wer an der Haushaltsbefragung teilnimmt, kann bis zu 15 geschlossene und eine offene Frage beantworten. Bis Anfang November sollen die Schriftstücke in allen niederösterreichischen Haushalten landen.
Politisch getragen wird die neue Landesstrategie neben der ÖVP auch von den ebenfalls in der Landesregierung vertretenen Parteien SPÖ und FPÖ. Bei der Erarbeitung dieser werden neben der Bevölkerung auch nationale und internationale Experten eingebunden. Eine erste Diskussionsrunde fand bereits im September statt – mehr dazu in Auftakt für das Niederösterreich von morgen (noe.ORF.at; 7.9.2021).
Das Themengebiet Bürgerbeteiligung wird dabei von Politikwissenschafter Peter Filzmaier geleitet, der Austausch nationaler und internationaler Experten über Zukunftsentwicklungen fällt in den Verantwortungsbereich von Steffi Burkhart. Außerdem werden Erkenntnisse aus bestehenden sowie neuen Studien berücksichtigt. Dem Segment Wissenschaft steht dabei Christoph Badelt vor.
Politikwissenschafter Peter Filzmaier sprach am Dienstag von einer „denkbar unkomplizierten“ Teilnahmemöglichkeit. Hinsichtlich einer möglichen Rücklaufquote rechnet Filzmaier mit „sehr vielen tausend“ Stück, erwartet wird eine Zahl „im fünfstelligen Bereich“. Geboten wird übrigens auch eine Online-Version der Haushaltsbefragung.
Erarbeitung der Landesstrategie bis Herbst 2022
Landeshauptfrau-Stellvertreter Franz Schnabl (SPÖ) zeigte sich bei der Pressekonferenz am Dienstag gespannt auf die Resultate der Haushaltsbefragung. Es gehe schließlich nicht nur darum, „Meinungen und Stimmungen zu hören“, sondern auch darum, „Schwerpunkte“ der Bevölkerung zu erkennen. Es sei „selbstverständlich und für uns alle verpflichtend“, dass man bei der Strategie die Landesleute mitnehme, betonte auch FPÖ-Landesrat Gottfried Waldhäusl.
Die ausgewerteten Endergebnisse werden im kommenden Jahr präsentiert. Der gesamte Prozess der Landesstrategie soll bis Herbst 2022 abgeschlossen sein. Dann soll der sogenannte Zukunftsreport Niederösterreich präsentiert werden.