An den etwa 70 Ausfahrten des Bezirkes Melk und den 50 Ausfahrten des Bezirkes Scheibbs sind stichprobenartige Kontrollen vorgesehen, erklärt Raimund Schwaigerlehner, Sprecher der Landespolizeidirektion Niederösterreich. „Mit der Gesundheitsbehörde ist vereinbart, dass wir die Bevölkerung in den ersten Tagen informieren, ab nächster Woche wird auch gestraft“, so Schwaigerlehner.
Von den Ausreisekontrollen ausgenommen sind laut Verordnung Kinder bis zum vollendeten zwölften Lebensjahr oder Durchreisende, die keinen Zwischenstopp machen. Zwischen den beiden Bezirken wird nicht kontrolliert.
Covid-Hotspot Melk
Die Ausreisekontrollen haben auch wirtschaftliche Konsequenzen. Christian Jänsch (ORF) berichtet aus Melk.
„Lückenlose Kontrollen nicht möglich“
Erfahrungen wurden ja bereits gesammelt: Schon im Frühjahr führte die Polizei in den Bezirken Scheibbs, Wiener Neustadt und Neunkirchen derartige Kontrollen durch. Der Appell an die Bevölkerung lautet laut Schwaigerlehner daher nun, „die Dokumente griffbereit zu haben. Dadurch kann man die Zeit der Kontrolle und auch die Wartezeit bei diesen Ausreisepunkten wesentlich reduzieren.“
Bei der Bezirkshauptmannschaft in Melk rechnet man damit, dass sich die Bevölkerung an die Vorschriften halten werde. Man werde versuchen, erkennbar zu kontrollieren, so Bezirkshauptmann Norbert Haselsteiner, lückenlose Kontrollen seien in einem Flächenbezirk wie Melk aber nicht möglich.
Gernot Rohrhofer (ORF) über die Auswirkungen der Ausreisetests
Was bedeuten die Ausreisetests im Konkreten? Gernot Rohrhofer mit einer Analyse aus Melk.
Der etwas mehr als 1.000 Quadratkilometer große Bezirk Melk zählt mehr als 78.000 Einwohnerinnen und Einwohner. Umfasst werden 40 Gemeinden. Zum Bezirk gehört auch ein Teil der Wachau, die Regelungen gelten auch für Touristinnen und Touristen. Der Bezirk Scheibbs ist etwas mehr als 1.000 Quadratkilometer groß, umfasst 18 Gemeinden und zählt mehr als 41.000 Einwohnerinnen und Einwohner.
Sieben-Tage-Inzidenz über der 500er-Marke
Beschlossen wurden die Ausreisekontrollen im Bezirk Melk am Donnerstag, weil die durchschnittliche Sieben-Tage-Inzidenz in den vergangenen sieben Tagen zuletzt mit 518,3 den vorgegebenen Grenzwert von 500 überschritten hatte. In absoluten Zahlen wurden im Bezirk Melk binnen der vergangenen Woche laut dem Dashboard der Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit (AGES) 511 Covid-Fälle verzeichnet.
Im Bezirk Scheibbs fiel die Entscheidung etwas später, nämlich erst am Freitagnachmittag. Die über sieben aufeinanderfolgende Tage hinweg gemittelte Sieben-Tage-Inzidenz überschritt die Schwelle von 500. Dies war hauchdünn der Fall – laut Berechnungen auf Basis von Daten der Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit (AGES) ergab sich am Freitag ein Wert von 501,8.
Zwei Szenarien für Ende der Ausreisekontrollen
Enden können die Ausreisekontrollen in den betroffenen Bezirken laut Erlass des Gesundheitsministeriums, wenn die Sieben-Tage-Inzidenz unter 400 fällt. Alternativ wäre auch der Stopp der Kontrollen möglich, wenn die Impfquote im Bezirk 60 Prozent erreicht und die Sieben-Tage-Inzidenz dann weniger als 500 beträgt.
Die aktuelle Impfquote für den Bezirk Melk wird vom Dashboard von Notruf Niederösterreich mit 59,9 Prozent angegeben, für den Bezirk Scheibbs mit 57,7 Prozent.