Die Grenze für den Start von Ausreisekontrollen im Bezirk Lilienfeld, die von der Impfquote abhängt, ist ein Durchschnittswert der Sieben-Tage-Inzidenz von 600. Derzeit liegt die Inzidenz im Bezirk sogar auf 675 – sie stieg in den vergangenen Tagen rasant an – der Durchschnittswert beträgt aber noch 382. Der Bezirk Lilienfeld hat also noch Luft.
Sollte es im Laufe der Woche zu einem Anstieg des Durchschnittsinzidenzwertes von über 600 kommen, dann würden genauso Ausreisekontrollen eingeführt werden, wie bereits in den Bezirken Scheibbs und Melk. Polizei und Bezirkshauptmannschaft bereiten derzeit schon die entsprechenden Einsatzpläne vor, heißt es. Wenn, rechnet man frühestens am nächsten Wochenende mit einem Start der Kontrollen.
Ab dem Nationalfeiertag wird gestraft
In den Bezirken Melk und Scheibbs wurde in der ersten Phase am Samstag und Sonntag nur abgemahnt. Im Bezirk Scheibbs, wo man das Prozedere ja schon aus dem April kennt, wurden 815 Fahrzeuge mit 1.158 Insassen kontrolliert – nur vier von ihnen mussten wegen eines fehlenden „3-G“-Nachweis abgemahnt werden.
Im Bezirk Melk wurde intensiver kontrolliert. Hier waren es 2.347 Fahrzeuge mit 3.690 Menschen – 94 erhielten eine Abmahnung – mehr dazu in Ausreisekontrollen: „Nicht daran gedacht“ (noe.ORF.at; 23.10.2021). Ab dem Nationalfeiertag wird auch zurückgewiesen und gestraft. Das Strafmaß bei einer Anzeige beträgt bis zu 1.450 Euro.
Ausreisekontrollen in Melk und Scheibbs
Eine sehr hohe Sieben-Tage-Inzidenz und eine vergleichsweise niedrige Impfrate führen dazu, dass es in den Bezirken Melk und Scheibbs Ausreisekontrollen gibt. Sie sind mittlerweile die Coronavirus-Hotspots Österreichs.
Eine sogenannte „Normstrafe“, etwa wie bei zu schnellem Fahren im Straßenverkehr, gebe es in diesem Fall nicht, heißt es von Seiten der Bezirkshauptmannschaften. Jede Anzeige werde einzeln behandelt und nach der Schwere des Vergehens richte sich dann auch die Höhe der Strafe.
Derzeit hat Scheibbs einen Durchschnittsinzidenzwert von 603. Das bedeutet, dass die Ausreisekontrollen in absehbarer Zeit, wenn der Wert unter 600 sinkt, wieder eingestellt werden könnten. Im Bezirk Melk ist allerdings kein Ende in Sicht, denn hier liegt der Wert derzeit bei 831.