Ausreisekontrollen im Bezirk Scheibbs
APA/HELMUT FOHRINGER
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Coronavirus

Ausreisekontrollen gehen vorerst weiter

Die Ausreisekontrollen in Hochinzidenzgebieten werden laut Ankündigung der Bundesregierung fallen. Bis Montag wird aber nach wie vor kontrolliert, heißt es bei der Polizei, seit Mitternacht auch im Bezirk Waidhofen an der Thaya.

In Niederösterreich sind die 3G-Nachweise in den mittlerweile sechs betroffenen Regionen am Samstag nach wie vor überprüft worden. „Wir gehen davon aus, dass wir ab Montag nicht mehr kontrollieren“, sagte Raimund Schwaigerlehner von der Landespolizeidirektion auf APA-Anfrage.

Überprüfungen der 3G-Nachweise gab es am Samstag laut dem Sprecher auch im Bezirk Waidhofen a. d. Thaya. Für die Waldviertler Region war die Maßnahme am Freitagnachmittag kommuniziert worden – mehr dazu in Waidhofen/Thaya: Kontrollen ab Mitternacht (noe.ORF.at; 5.11.2021). Eine auf dem Hochrisikogebiete-Erlass des Gesundheitsministeriums fußende Verordnung wurde noch am Abend erlassen. Vorgesehen waren Strafen erst ab Dienstag. Bis dahin gilt eine Übergangsfrist, in der es nur Abmahnungen geben wird.

Ausreisekontrollen gibt es im Bundesland auch in den Bezirken Amstetten, Melk, Scheibbs und Lilienfeld sowie in der Statutarstadt Waidhofen a.d. Ybbs. Rechnet man Waidhofen a. d. Thaya hinzu, sind fast 300.000 Einwohner betroffen.

Ausreisekontrollen in Bezirken (Stand 5.11, 18.30 Uhr, Steyr-Stadt ab 6.11)

Bezirk Neunkirchen bleiben Kontrollen erspart

Dem Bezirk Neunkirchen, der sich der maßgeblichen Schwelle bei der gemittelten Inzidenz zuletzt angenähert hatte, bleiben Ausreisekontrollen erspart. „In der gestrigen Konferenz der Bundesregierung mit den Landeshauptleuten wurde laut Pressekonferenz vereinbart, dass der Erlass Hochrisikogebiete des Gesundheitsministers vom 26. August mit 8. November aufgehoben wird. Dies wurde uns auch heute auf neuerliche Anfrage vom Bund bestätigt“, hielt Landessanitätsdirektorin Irmgard Lechner auf APA-Anfrage fest.

„Sollte der Bezirk Neunkirchen heute oder morgen den kritischen Wert von 600 in der gemittelten Sieben-Tages-Inzidenz erreichen, wird aus oben genannten Gründen keine Verordnung der Bezirkshauptmannschaft erlassen. Dies umso mehr, als eine mit heutigem Tag erlassene Verordnung ohnehin erst nach einer Übergangsfrist von drei Tagen in vollem Umfang zur Anwendung kommen würde“, hieß es in einer schriftlichen Stellungnahme weiter.

Erlass für Hochrisikogebiete soll fallen

Freitagabend hatte die Bundesregierung nach Beratungen mit den Ländern bekannt gegeben, dass der „Erlass für Hochrisikogebiete" des Gesundheitsministeriums fallen werde. „Es waren Niederösterreich und Oberösterreich, die sich hier stark gemacht haben, weil wir der Meinung sind, dass generelle Maßnahmen mehr bewirken, als diese gebietsweisen Ausreisekontrollen“, sagte Landeshauptfrau-Stellvertreter Stephan Pernkopf (ÖVP), der für Niederösterreich an den Verhandlungen teilgenommen hatte.

Die Ausreisekontrollen waren zuletzt in die Kritik geraten. Die Maßnahme sollte dazu dienen, dass sich Corona nicht in Nachbarregionen ausbreitet. Da aber in Oberösterreich derzeit beinahe das ganze Bundesland und in Niederösterreich der Großteil des Mostviertels die Voraussetzungen erfüllt, blieb zuletzt nur noch ein massiver Personalaufwand übrig.

Ab Montag 2-G-Regel für Gastro und Frisör

Zudem wurde angekündigt, die 2-G-Regel auf den gesamten Freizeitbereich auszurollen. Somit können ab Montag nur noch Geimpfte und Genesene in ein Gasthaus, ins Theater, zu Veranstaltungen mit mehr als 25 Personen oder zum Frisör. Während einer Übergangsfrist von vier Wochen soll auch eine Erstimpfung in Verbindung mit einem negativen PCR-Test Zugang zu den 2-G-Bereichen gewähren. Am Arbeitsplatz gilt weiterhin die 3-G-Regel.

Zudem wird die Gültigkeit des „Grünen Pass“ verkürzt, um die Motivation für den dritten Stich zu erhöhen. Das Zertifikat soll nur noch neun Monate ab der zweiten Impfung gelten. Die ursprünglich als Einmalimmunisierung angelegte Impfung von Johnson & Johnson gilt nur noch bis 3. Jänner für den „Grünen Pass“, sofern nicht nachgeimpft wurde – mehr dazu in news.ORF.at.

Neuer Höchststand bei Neuinfektionen

Die Zahl der Neuinfektionen befindet sich indes weiter im Höhenflug. Das Gesundheits- und das Innenministerium meldeten Samstagvormittag österreichweit 9.943 neu registrierte Coronavirus-Fälle innerhalb der letzten 24 Stunden – das ist ein neuer Höchststand seit Pandemiebeginn.