Verkehr

S34 kommt in kleinerer Variante

Die Traisental Schnellstraße (S34) ist eines der Straßenbauprojekte, die Umweltministerin Leonore Gewessler (Grüne) auf ihre Klimaverträglichkeit prüfen lässt. Laut Aussendung des Landes gibt es nun eine Entscheidung. Die S34 kommt, aber nicht so wie geplant.

Das Land Niederösterreich bestätigte gegenüber noe.ORF.at am Dienstag, dass es eine Einigung mit dem Ministerium gebe. Man wolle so Gerüchten, dass die S34 überhaupt nicht komme, entgegentreten. Geplant sei eine „Redimensionierung“ des Projektes, heißt es seitens des Landes.

Vom Verkehrsministerium gab es dazu vorerst kein Statement. „Aus dem Ministerium können wir das weder bestätigen noch dementieren. Wir verweisen bei diesem Thema auf das morgige Pressegespräch“, hieß es auf Anfrage aus dem Büro von Verkehrsministerin Leonore Gewessler. Für Dienstagabend hat die Ministerin Journalistinnen und Journalisten zu einem Hintergrundgespräch geladen, am Mittwochvormittag soll die offizielle Pressekonferenz stattfinden.

Schleritzko: „Redimensionierung ist ein gangbarer Weg“

„Ministerin Leonore Gewessler gibt mit ihrer Entscheidung ein klares Bekenntnis zur Notwendigkeit einer Entlastungsstraße für die Landeshauptstadt St. Pölten ab", wurde Verkehrslandesrat Ludwig Schleritzko (ÖVP) am Dienstag in einer Aussendung zitiert. „Das bestehende Straßenprojekt zu redimensionieren ist in unseren Augen ein gangbarer Weg.“

Man habe „von Anfang an“ ein solches Vorgehen im Rahmen des bestehenden Bundesstraßengesetzes vorgeschlagen. "Damit können wir die Verkehrsentlastung für die Landeshauptstadt, die verbesserte Anbindung der umliegenden Täler und Region sowie Ökologie unter einen Hut bringen“, sagte Schleritzko.

S34 Bau
ASFINAG
Die ursprüngliche Planung der S34

Eventuell neuerliche UVP nötig

Die Planänderung dürfte allerdings zu neuerlichen Verzögerungen führen. Die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) für das jahrzehntelang geplante Bauprojekt läge eigentlich bereits vor, die Entscheidung wurde im Frühjahr vom Bundesverwaltungsgericht in weiten Teilen bestätigt – mehr dazu in S34: Grünes Licht mit Bedingungen (noe.ORF.at; 9.4.2021).

Nun könnte es zurück an den Start gehen, eine neuerliche UVP könnte fällig werden, bestätigte man beim Land. Das werde sich aber erst zeigen. Man versuche jedenfalls, die Redimensionierung im Rahmen des bereits erlassenen UVP-Bescheids auszugestalten. Für die konkreten weiteren Planungen sei nun die ASFINAG zuständig.

Gleichzeitig soll der öffentliche Verkehr als Teil der Einigung zwischen Bund und Land ausgebaut werden, hieß es in der Aussendung weiter. „Mit der Umsetzung der Attraktivierung und Elektrifizierung der Traisentalbahn, der Erarbeitung einer S-Bahn-Strategie für den Zentralraum, der Sicherstellung des Weiterbetriebes der Anschlussbahn Oberes Traisental sowie mit den verstärkten Investitionen in den Ausbau des Radverkehrs können wir auch den Umweltverbund nachhaltig stärken", so Schleritzko. Hier würden Land und Ministerium an einem Strang ziehen.

Stadler begrüßt „Bekenntnis zur Entlastungsstraße“

St. Pöltens Bürgermeister Matthias Stadler (SPÖ) begrüßte in einer Aussendung am Dienstag das „Bekenntnis zur Entlastungsstraße“. Er betonte, dass bei einer Redimensionierung der S34 zu hoffen sei, „dass diese nicht auf Kosten der Verkehrssicherheit geht, wie dies bei der zuerst errichteten Spar-Variante der S33 der Fall war, und dass diese zu keinen weiteren jahrelangen Verzögerungen führt.“ Stadler fordert umgehende Gespräche zum Ausbau des Öffentlichen Verkehrs im Zentralraum. Die Verkehrspolitik dürfte jetzt nicht „wieder jahrelang am Abstellgleis landen“, so der St. Pöltner Bürgermeister.

Landeshauptfrau-Stellvertreter Franz Schnabl (SPÖ) forderte ebenfalls in einer Aussendung einen Ausbau des öffentlichen Verkehrs. "Wenn die Frau Ministerin schon bei den Straßen auf die Bremse steigt, dann muss sie im Bereich der Schienen-Infrastruktur das Signal auf ‚Grün‘ stellen. St. Pölten soll dabei der größte Bahnhof außerhalb Wiens werden. Vorschläge aus der Schublade rausholen und umsetzen – besser heute als morgen.“

„Landwirtschaftliche Flächen und Lebensraum sind die Sieger, wenn die S34 in der geplanten Form nicht realisiert wird", reagierte die Landessprecherin der niederösterreichischen Grünen, Helga Krismer, in einer Aussendung auf die Entscheidung zur S34. „Verkehrspolitik und Klimapolitik ist vereinbar, seit die Grüne Leonore Gewessler dafür verantwortlich ist. Wichtig ist, dass der Zentralraum eine zeitgemäße Mobilitätsinfrastruktur erhält für die Zukunft“, so Krismer.

„Die Bedenken gegen die S34 waren groß", sagte NEOS-Verkehrssprecherin Edith Kollermann in einer Aussendung. „Das hat auch das Ministerium so gesehen und das Projekt im Sinne des Klima-, Umwelt- und Flächenschutzes redimensioniert. Diese Entscheidung ist zu akzeptieren, muss aber eine Reihe von Überlegungen nach sich ziehen.“ Kollermann fordert etwa den Ausbau des öffentlichen Verkehrs in der Region sowie effizientere Verfahren, „damit es Planungs- und Rechtssicherheit gibt und die Bevölkerung entsprechend eingebunden werden kann“.