Chronik

Polizisten von Maßnahmen-Gegnern verletzt

Bei einer angemeldeten Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen sind am Mittwoch in Ternitz (Bezirk Neunkirchen) drei Polizisten verletzt worden. Zwei Teilnehmer hatten bei ihren Festnahmen Widerstand geleistet und Beamten Blessuren zugefügt.

Die Kundgebung mit etwa 250 Teilnehmerinnen und Teilnehmern fand Mittwochnachmittag statt. Die Demonstration stand unter dem Motto „Wir zeigen Gesicht – Gegen die Coronamaßnahmen und Impfpflicht“. Laut Polizei wurden die derzeit geltenden Auflagen jedoch nicht von allen eingehalten, es kam deshalb zu 36 Anzeigen, darunter jene gegen zwei Kundgebungsteilnehmer im Alter von 30 und 65 Jahren.

Der 30-Jährige wurde auf Anordnung der Staatsanwaltschaft wegen Widerstands gegen die Staatsgewalt in die Justizanstalt Wiener Neustadt eingeliefert. „Dabei leistete er gegen die Bediensteten der schnellen Interventionsgruppe neuerlich massiven Widerstand“, hielt die Landespolizeidirektion in einer Aussendung fest.

Täter aus dem Bezirk Neunkirchen

Der 65-Jährige wurde der Staatsanwaltschaft Wiener Neustadt angezeigt, im Raum stand ebenfalls Widerstand gegen die Staatsgewalt. Bei beiden Männern handelt es sich um österreichische Staatsbürger aus dem Bezirk Neunkirchen.

In 31 Fällen wurde Anzeige wegen Verstößen gegen die Maskenpflicht erstattet. Drei Personen wurden wegen Anstandsverletzungen belangt, zwei weitere wegen aggressiven Verhaltens. An Ort und Stelle waren 59 Polizisten der schnellen Interventionsgruppe, Mitglieder von Bereitschafts- und Einsatzeinheit sowie Beamte aus dem Bezirk Neunkirchen und aus umliegenden Regionen.

Demos fordern Polizei

Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen hatten in den vergangenen Wochen bereits öfter für Großeinsätze der Polizei gesorgt, zuletzt etwa in St. Pölten. Mehrere hundert Menschen hatten an der Kundgebung im Regierungsviertel und dem anschließenden Marsch durch die Landeshauptstadt teilgenommen. Größere Zwischenfälle hatte es bis dahin laut einem Polizeisprecher nicht gegeben.

Der neue Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) sprach angesichts dessen von einer sehr herausfordernden Zeit für die Polizei, stellte aber klar: „Es ist unsere Aufgabe als Polizei, für die Sicherheit in diesem Land zu sorgen, auch bei den Demonstrationen“ – mehr dazu in „Aufgabe der Polizei, für Sicherheit zu sorgen“ (noe.ORF.at; 11.12.2021).

Stimmung wird „aggressiver“

Generell werde bei den Corona-Demos die „Stimmung zusehends aggressiver gegenüber der Polizei“, sagte Polizeisprecher Johann Baumschlager. In Ternitz sei eine Gruppe der Bereitschaftseinheit von Demonstranten eingekesselt worden, eine Trennkette musste errichtet werden. Zudem sei es zu einem Angriff auf einen Medienvertreter gekommen, der allerdings unverletzt blieb.

Demonstriert wurde gegen die Corona-Maßnahmen am Mittwoch auch in St. Pölten, Perchtoldsdorf (Bezirk Mödling) und im Rahmen eines unangemeldeten Spaziergangs in Waidhofen a. Ybbs. In der Landeshauptstadt gab es bei 350 Teilnehmern drei Festnahmen und 34 Anzeigen.

Weitere Demos angekündigt

Auch am kommenden Wochenende ist die Polizei gefordert. Auf dem Programm stehen im Bundesland ab Freitag 13 angemeldete Demonstrationen, acht davon beziehen sich auf Corona. Als Schauplätze gelten laut Baumschlager u.a. Mödling, Pöchlarn (Bezirk Melk) und Gmünd.