Erstmals wollen sieben Parteien und Listen in den Gemeinderat von Waidhofen an der Ybbs. 40 Sitze sind zu vergeben. Sie verteilten sich bis vor kurzem auf sechs Parteien, nämlich ÖVP (60,2 Prozent und 26 Mandate), SPÖ (15,5 Prozent/6), FUFU (10,2 Prozent/4), FPÖ (5,3 Prozent/2), UWG (4,6 Prozent/1) und Grüne (4,1 Prozent/1).
Wahlergebnis 2017
40 Gemeinderatssitze waren bei der Wahl am 29.1.2017 zu vergeben, die Verteilung der Mandate nach der Wahl:
- ÖVP 26
- SPÖ 6
- FUFU 4
- FPÖ 2
- UWG 1
- Grüne 1
Vor wenigen Wochen wurde ein FPÖ-Mandatar allerdings zum sogenannten wilden Gemeinderat. Karl-Heinz Knoll, der jahrelang für die FPÖ in der Gemeindepolitik tätig war und zuletzt an der Spitze der Stadtpartei stand, trat aus der Partei aus. Zuvor hatten die Freiheitlichen Josef Gschwandegger zu ihrer Nummer eins gemacht.
Dem Vernehmen nach hatte es in puncto Coronavirus und Impfung innerhalb der Waidhofner FPÖ gravierende Meinungsverschiedenheiten gegeben. Karl-Heinz Knoll gilt diesbezüglich als moderat und ließ sich auch gegen das Coronavirus impfen. Er übernimmt nun die UWG und will sie neu aufstellen.
Premiere für MFG in Niederösterreich
Die Coronavirus-Pandemie und die Einführung der Impfpflicht in Österreich nur zwei Tage nach der Gemeinderatswahl wird thematisch wohl auch den Wahlkampf in Waidhofen an der Ybbs mitbestimmen. Nicht zuletzt deshalb, weil die MFG (Menschen-Freiheit-Grundrechte), die vor allem ihre kritische Haltung zu den Corona-Maßnahmen und zur Corona-Schutzimpfung zum Programm gemacht hat, den ersten Antritt in Niederösterreich versuchen will. Seit September 2021 sitzt die Partei im oberösterreichischen Landtag. Gut 70 Kilometer entfernt soll das nun auch im Gemeinderat von Waidhofen an der Ybbs gelingen.
Die Ausgangslage in der Statutarstadt
In Waidhofen an der Ybbs hält die ÖVP mit Bürgermeister Werner Krammer eine satte absolute Mehrheit von 60,2 Prozent. 2017 konnte die Volkspartei diese nach dem Verlust 2012 zurückgewinnen. Es war Krammers erster Antritt an der Spitze der ÖVP. Die SPÖ & Unabhängige mussten damals herbe Verluste hinnehmen und erreichten 15,5 Prozent der Stimmen. Die Sozialdemokraten gehen Ende Jänner erstmals mit Vizebürgermeister Armin Bahr an der Spitze ins Rennen.
Die Liste FUFU (Farblose Unabhängige Formierte Uniformierte) mit Martin Dowalil sitzt seit 2012 im Waidhofner Gemeinderat. Vor fünf Jahren holte sie etwa zehn Prozent der Stimmen und konnte damit deutlich zulegen. Leichte Zugewinne gab es auch für die FPÖ. Die Liste UWG (Unabhängige Wahlgemeinschaft) hingegen stürzte 2017 ab. Sie verlor fünf von sechs Mandaten. Nahezu unverändert mit etwas mehr als vier Prozent gingen die Grünen aus der Gemeinderatswahl.
Wahlvorschläge werden geprüft
9.820 Personen sind am 30. Jänner wahlberechtigt. Das sind deutlich weniger als 2017, was an den strengeren Regeln für Zweitwohnsitzer liegen dürfte. Die Stadtwahlbehörde prüft derzeit die Wahlvorschläge und wird sie am 6. Jänner veröffentlichen. Dann steht fest, welche Parteien und Listen tatsächlich zur Gemeinderatswahl antreten werden.