Chronik

Massive Ausschreitungen bei CoV-Demo

In St. Peter in der Au (Bezirk Amstetten) ist es laut Polizei am Mittwoch zu massiven Ausschreitungen bei einer Versammlung von CoV-Maßnahmen-Gegnern gekommen. Auch das Landesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung ermittelt.

Dass das Landesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung in die Sache eingeschaltet wurde, hängt mit einem Schriftzug zusammen, der am Dienstag auf das Schloss St. Peter in der Au projiziert wurde. „Wir befolgen Befehle: 1945 KZ Aufseher. 1990 Mauerschützen. 2021 Polizisten“, war dort zu lesen. Als „besonders befremdlich und bis dato noch nicht da gewesen“ bezeichnete die Landespolizeidirektion Niederösterreich diesen in einer Aussendung am Donnerstag. „Die Polizei distanziert sich auf das Entschiedenste gegen diese Form von Verunglimpfung“, so die Reaktion.

Schriftzug auf Schloss St. Peter in der Au
LPD NÖ
Wegen dieses Schriftzuges wurden Ermittlungen des Landesamtes für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung eingeleitet

Zu dem „Spaziergang“ in der Marktgemeinde im westlichen Niederösterreich war über soziale Medien aufgerufen worden. Die Versammlung, zu der etwa 100 Menschen kamen, war laut Polizei nicht angemeldet gewesen. Auf Lautsprecherdurchsagen und Überprüfung der Maskenpflicht reagierten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer lautstark und „äußerst aggressiv“. Weil eine Frau festgenommen wurde, sollen mehrere Personen im Beisein von Kindern versucht haben, Polizistinnen und Polizisten einzukesseln. Ein Streifenwagen sei durch Tritte stark beschädigt worden, heißt es.

Ein weiterer Mann wurde laut Polizei festgenommen, weil er einen Polizisten mit Gewalt zur Seite gestoßen habe. Der Mann habe Widerstand geleistet, einem Beamten den Einsatzstock entreißen wollen und schließlich versucht, Uniformierte in einem Dienstwagen zu beißen, berichtet die Landespolizeidirektion. Beide Festnahmen wurden später wieder aufgehoben. Der Mann, ein 51-jähriger Oberösterreicher, wird jedoch wegen Widerstands gegen die Staatsgewalt angezeigt.

Polizei: „Einige Spaziergänger offensichtlich gewaltbereit“

Der Aussendung der Landespolizeidirektion zufolge war der Großteil der Versammlungsteilnehmer „offensichtlich ortsfremd und hatte eigenen Angaben zufolge bereits an zahlreichen ‚Spaziergängen‘, vor allem im nahen Oberösterreich, teilgenommen“. Einige dieser „Spaziergänger“ seien „offensichtlich gewaltbereit, reagieren bei Anhaltungen sehr bestimmend und verhalten sich der Exekutive gegenüber aggressiv und ablehnend“, heißt es weiter. Weitere Eskalationen hätten von den Beamten „nur mit größter Mühe und maßhaltendem Einschreiten“ verhindert werden können.

Laut der Bilanz der Polizei wurden sieben Personen angezeigt, weil sie keine Schutzmaske verwendet hatten, vier weitere wegen aggressiven Verhaltens. Erhebungen hinsichtlich der Beschädigungen der zwei Streifenwagen werden von der Polizeiinspektion St. Peter in der Au geführt.