Demo in Sankt Pölten
ORF / Gernot Rohrhofer
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Chronik

Vier Festnahmen bei Demo durch St. Pölten

In St. Pölten haben am Sonntag neuerlich hunderte Menschen gegen die Impfpflicht demonstriert. Die Stimmung bei der Kundgebung und dem anschließenden Protestmarsch war durchaus angespannt. Es gab dutzende Anzeigen und vier Festnahmen.

In Niederösterreich fanden an diesem Wochenende gleich mehrere Versammlungen statt: Am Samstag in Krems, am Sonntag in der Landeshauptstadt sowie in Texingtal, der Heimatgemeinde von Innenminister Gerhard Karner (ÖVP), und in Pöchlarn (beide Bezirk Melk). Zur größten Demonstration in St. Pölten versammelten sich nach Angaben der Polizei 1.000 Menschen.

Warnung „vor Spaltung der Gesellschaft“

Die Themen waren altbekannt: Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer kritisierten die Corona-Schutzmaßnahmen der Bundesregierung und forderten Freiheit und Selbstbestimmung. Unterstützt wurden die Kundgebung im Regierungsviertel und der anschließende Marsch durch die Landeshauptstadt von der FPÖ.

Der Nationalratsabgeordnete Christian Hafenecker warnte in seiner Rede vor „einer Spaltung der Gesellschaft und einer Stigmatisierung von Menschen“, aber auch davor, dass der Staat ausgehöhlt und die Demokratie untergraben werde. „Das sind Zeiten, die wir nicht mehr erleben wollen und deshalb sind wie heute hier“, so Hafenecker.

Demo in Sankt Pölten
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Neuerlich gingen in St. Pölten Gegner der Impfpflicht und Corona-Schutzmaßnamen auf die Straße. Dieses Mal waren es 1.000

Wegen der geplanten Impfpflicht nahm die Zahl der Demonstrationen zuletzt zu, aber auch die Gewaltbereitschaft steige, so Polizeisprecher Johann Baumschlager: „Es handelt sich hier um eine kleine Gruppe. Diese wird allerdings immer aggressiver und gewaltbereiter und sie versucht bei den anderen Versammlungsteilnehmern Stimmung gegen die Polizei zu machen und diese als Feindbild darzustellen.“

Polizei ortet Instrumentalisierung von Kindern

Nach Angaben des Polizeisprechers würden immer öfter auch Kinder instrumentalisiert: „Das bereitet uns durchaus Sorge. Kinder werden bewusst zwischen Polizei und Aggressoren gestellt. Das macht das Einschreiten der Polizei ungleich schwerer, wenn Kinder in dieses Spannungsfeld geraten.“

Demo in Sankt Pölten
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Immer wieder mussten Polizistinnen und Polizisten mit Teilnehmern diskutieren, die keine Schutzmaske tragen wollten

Die Stimmung bei der Demonstration in St. Pölten war laut Polizei durchaus angespannt. Wegen Verstößen gegen die Maskenpflicht und aggressivem Verhaltens wurden 62 Teilnehmer angezeigt. Weiters gab es eine Anzeige wegen Widerstandes gegen die Staatsgewalt und eine Anzeige nach dem Verbotsgesetz. Vier Teilnehmerinnen und Teilnehmer wurden vorübergehend festgenommen.

„Langsam, aber sicher macht sich bei unseren Einsatzbeamten eine gewisse Müdigkeit bemerkbar“, so Baumschlager. „Eigentlich ist es die Aufgabe der Polizei, auf die Sicherheit unseres Landes zu achten, aber so stehen die Kolleginnen und Kollegen ständig an vorderster Front und müssen die Begleitungen von Versammlungen durchführen. Dennoch werden dem Auftrag zur Sicherung einer Versammlung weiterhin entsprechen“, erklärte der Polizeisprecher.