Politik

Teuerung: Schnabl fordert „rasches Handeln“

Die steigenden Preise seien für immer mehr Haushalte nicht mehr bewältigbar, warnt der für Konsumentenschutz zuständige Landeshauptfrau-Stellvertreter Franz Schnabl (SPÖ). Er fordert u.a. ein Abschaltverbot für Strom und Wärme.

„Viele Menschen müssen sich oft entscheiden zwischen den horrend gestiegenen Heizkosten bzw. ob sie die Miete zahlen oder ob sie Lebensmittel für sich und ihre Kinder kaufen“, so Schnabl. Betroffen seien laut ihm vor allem alleinlebende Frauen, Familien mit niedrigem Einkommen, Pensionistinnen und Pensionisten, Menschen in Kurzarbeit und arbeitssuchende Menschen. Schnabl, der auch als SPÖ-Landesparteichef fungiert, schätzt, dass bereits rund 17 Prozent aller Haushalte in Niederösterreich nur über ein geringes Einkommen verfügen.

Er fordert „rasches Handeln“, u.a. mit einem freiwilligen Abschaltverbot für Strom, Gas und Wärme während der kalten Jahreszeit. So etwas gab es bereits zu Beginn der Pandemie. Damals hatten Energieunternehmen erklärt, bei Haushaltskunden und kleinen Firmen bei Zahlungsverzug oder Vorliegen von Schulden auf das Abschalten von Strom und Gas zu verzichten. Zudem brauche es langfristige Ratenzahlungsvereinbarungen, einen temporären Mehrwertsteuerverzicht und einen höheren Heizkostenzuschuss, so Schnabl.

Inflation im Jänner über fünf Prozent

Die Inflation machte im Jänner durchschnittlich ein Plus von 5,1 Prozent im Vergleich zum Vorjahr aus – das sei der höchste Wert seit November 1984, so Schnabl. Die Preissteigerungen bei Lebensmittel würden im Vergleich zum Jänner des Vorjahres sogar von elf bis 50 Prozent reichen, bei Brot werden etwa 15 Prozent Steigerung erwartet – mehr dazu in Brot dürfte um 15 Prozent teurer werden (noe.ORF.at; 18.1.2022). Landeshauptfrau-Stellvertreter Schnabl kündigte an, sich bei der Wirtschaftskammer und der Bundeswettbewerbsbehörde für eine Überprüfung der Preissteigerungen bei Lebensmitteln einzusetzen. Die Regierung müsse zudem auf EU-Ebene gegen Spekulationen auf Rohstoffmärkten aktiv werden.

Gas ist bei den Landesenergieversorgern in Niederösterreich, Wien und dem Burgenland seit Februar je nach Verbrauch monatlich um ca. elf bis 21 Euro teurer – mehr dazu in EVN: Gas wird ab Februar teurer (noe.ORF.at; 12.1.2022). Die Arbeiterkammer Niederösterreich berichtete erst kürzlich von mehr Beratungsgesprächen bezüglich steigender Energiekosten – mehr dazu in AKNÖ: Viele Anfragen zu hohen Energiekosten (noe.ORF.at, 20.1.2022).