Die Bundesregierung wird am Mittwoch gemeinsam mit den Landeshauptleuten über weitere Lockerungen der Coronamaßnahmen beraten. Am 19. Februar solle es zu weiteren Schritten kommen, informierte das Bundeskanzleramt am Freitag in einer Aussendung. Welche Schritte konkret erfolgen, wird in der virtuellen Konferenz mit Bund und Ländern Thema sein.
Weitere Öffnungen seien für Mikl-Leitner jetzt an der Zeit
An den Beratungen werden neben Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP), Vizekanzler Werner Kogler und Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (beide Grüne) alle weiteren zuständigen Regierungsmitglieder, die Landeshauptleute sowie Vertreterinnen und Vertreter der „gesamtstaatlichen Covid-Krisenkoordination“ (GECKO) teilnehmen. Die Beratungen beginnen um 10.00 Uhr, im Anschluss ist eine Pressekonferenz geplant.
Die niederösterreichische Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner geht in einem schriftlichen Statement davon aus, dass von der Bundesregierung in den nächsten Tagen weitere Öffnungsschritte vorgeschlagen werden. „Aufgrund der Einschätzungen der Wissenschaft sind die Maßnahmen gesetzt worden. Das war richtig so. Und jetzt, mit dem weiteren Verlauf von Omikron zeigen uns die wissenschaftlichen Erkenntnisse ganz klar, dass wir jetzt weiter öffnen können. Das ist jetzt an der Zeit“, so Mikl-Leitner.
Belastungen in den Krankenhäusern seit Wochen stabil
Zuletzt hatten vor allem Vertreter aus den Bundesländern auf weitere Lockerungen gedrängt. „Wir haben immer gesagt, dass wir Einschränkungen nur so lange wie unbedingt nötig aufrechterhalten. Jeder von uns wünscht sich die Freiheiten zurück, auf die wir so lange verzichten mussten“, sagte Bundeskanzler Nehammer am Freitag. Die Infektionszahlen seien zwar nach wie vor hoch, die Belastung der Normal- und Intensivstationen aber seit Wochen stabil.
Wie auch bisher sollen die Lockerungen schrittweise und auf Basis der epidemischen Lage erfolgen, betonte die Regierung. Laut Gesundheitsminister Mückstein hätten vor allem die „hohe Booster-Quote und die konsequenten Schutzmaßnahmen“ dazu beigetragen, dass die Situation in den Spitälern derzeit weitgehend stabil bleibe. Die erste Etappe bei den Öffnungsschritten war am 5. Februar erfolgt, die zweite folgt am Samstag. Dann fällt die 2-G-Regel in Geschäften, Museen und bei körpernahen Dienstleistungen. Außerdem gibt es keine Personenobergrenze bei Veranstaltungen mehr, hier muss man aber weiterhin geimpft oder genesen sein.