Nachdem ÖVP, SPÖ und Liste FUFU in der vergangenen Woche ein Arbeitsübereinkommen für die künftige Stadtregierung geschlossen haben, schien die Wiederwahl von Bürgermeister Werner Krammer (ÖVP) am Montagabend nur noch Formsache zu sein. Jetzt aber ist alles anders.
Der positive Test von Krammer bedeutet, dass er weder gewählt oder angelobt werden noch anschließend die Vorsitzführung übernehmen kann. Eine konstituierende Sitzung über Videokonferenz sei gesetzlich nicht möglich, bestätigt Magistratsdirektor Christian Schneider. Er sieht einen Anlassfall, um die gesetzlichen Regelungen diesbezüglich noch einmal zu überdenken.
Wiederwahl muss binnen eines Monats nachgeholt werden
Die Sitzung am Montagabend wird formell begonnen, dann aber abgebrochen, vertagt und neu angesetzt. Innerhalb von vier Wochen muss sie dann stattfinden. Bei der Wahl am 30. Jänner hatte die ÖVP ihre absolute Mehrheit verloren, ein Minus von 19 Prozentpunkten eingefahren. Die SPÖ hatte stark dazugewonnen, die Liste FUFU leichte Gewinne verbucht. Diese zwei Parteien sowie die Liste einigten sich vergangene Woche auf eine Regierungszusammenarbeit. Größter Wahlgewinner war die impfkritische Liste MFG mit 17 Prozent der Stimmen bei ihrem ersten Antreten.