Chronik

Anstieg bei Anzeigen wegen Kinderpornografie

Die Staatsanwaltschaft Wiener Neustadt hat 2021 unter anderem Pandemie-bedingt etwas weniger Fälle als 2020 registriert. Einen deutlichen Anstieg gab es aber bei Anzeigen gegen Jugendliche wegen Kinderpornografie und Verstößen gegen das Verbotsgesetz.

Der leitenden Staatsanwältin Barbara Haider zufolge hat es eine „merkliche Zunahme“ von Anzeigen gegen Jugendliche und junge Erwachsene wegen Kinderpornografie und nach dem Verbotsgesetz gegeben, die vor allem das Versenden einschlägiger Bild- und Videodateien an Freunde und Bekannte in sozialen Netzwerken betrafen.

Es werde hier „völlig unkritisch geteilt“, merkte Haider an. Vielen sei die Tragweite derartiger Handlungen nicht bewusst. Sie appelliert an Eltern und Bildungseinrichtungen, auf die Konsequenzen der Taten hinzuweisen.

Anlagebetrug nimmt deutlich zu

Eine weitere Auffälligkeit im vergangenen Jahr war laut Staatsanwalt Erich Habitzl eine Häufung von Anzeigen durch Opfer von Anlagebetrugsmodellen. Ermittlungen zur Ausforschung von Tätern im Ausland gingen oft ins Leere. Die Sicherstellung investierter Geldbeträge sei ebenfalls kaum möglich bzw. nicht zu erwarten.

Habitzl verwies am Donnerstag auf ein merkliches Anwachsen des Aufwands im Rahmen der Ermittlungstätigkeit. Die Zahlen seien insbesondere bei Festnahmeanordnungen (von 168 auf 181), Hausdurchsuchungen (von 164 auf 201), Bankauskünften (von 47 auf 71), molekular-genetischen Untersuchungen (von 69 auf 78) sowie im Bereich der Auskunftserteilungen über Daten einer Nachrichtenübermittlung (von 100 auf 130) gestiegen. Die Behörde habe im vergangenen Jahr 3.120 Verfahren zum Abschluss gebracht (2020: 3.141). 1.313 wurden eingestellt.

Staatsanwaltschaft rechnet 2022 mit mehr Verfahren

Laut der Bilanz für das Jahr 2021 hat es bei den in die Zuständigkeit des Landesgerichts fallenden Straftaten zwar eine leichte Steigerung auf 3.122 Verfahren gegeben, bei den Bezirksgerichten sind die Fälle aber von 12.395 im Jahr 2020 auf 11.719 im Jahr 2021 zurückgegangen.

2022 sei wieder mit einem Ansteigen der Ermittlungsverfahren zu rechnen, betonte Staatsanwältin Silke Pernsteiner. Sie begründete dies mit dem Wegfall von Coronavirus-Beschränkungen und des damit einhergehenden Anstiegs sozialer Kontakte sowie des Reiseverkehrs. Beschäftigen werde die Behörde zudem die Aufarbeitung mehrerer im vergangenen Jahr angefallener größerer Suchtgift-, Schlepperei- und Betrugsverfahren. Interessant werde zudem die Beobachtung der Auswirkungen des 2021 verabschiedeten Gewaltschutzpaketes in der Praxis sein, so Pernsteiner.

Im Jahr 2021 ist die Staatsanwaltschaft außerdem aus dem Landesgericht an einen neuen Standort in der Wiener Neustädter Innenstadt übersiedelt. Sämtliche Arbeitsabläufe seien mittlerweile optimiert, so die leitende Staatsanwältin Barbara Haider. Im Ermittlungsverfahren sei mit Unterstützung der Oberstaatsanwaltschaft Wien das elektronische Aktensystem eingeführt worden. Das habe auch die Arbeit während der Pandemie erleichtert.