Polizisten kontrollieren Reisende am Auutobahngrenzübergang an der A13 am Brenner bei der Einreise nach Österreich
APA/EXPA/JOHANN GRODER
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Chronik

Gemischte Streifen an tschechischer Grenze geplant

Nach zweijähriger Pause soll es ab Mitte des Jahres wieder gemischte Streifen mit tschechischen und österreichischen Beamten an der Grenze zu Tschechien geben. Das kündigte Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) an.

Die gemischten Streifen an der niederösterreichisch-tschechischen Grenze sollen Schlepperei, Suchtgiftschmuggel und Menschenhandel bekämpfen, sagte Innenminister Gerhard Karner bei einem Besuch des Polizeikooperationszentrums Drasenhofen (Bezirk Mistelbach). Auch Kriminalität agiere grenzüberschreitend, begründete der Minister die Maßnahme. Zuvor hatte er sich mit seinem tschechischen Amtskollegen getroffen.

Die gemischten Streifen gebe es nicht nur mit Tschechien – etwa an der oberösterreichisch-tschechischen Grenze –, sondern zum Beispiel auch mit Ungarn und der Slowakei, sagte Karner. Gebe es an anderen Grenzen mehr Stichproben, könnten Ausweichrouten genommen werden, warnte er.

Kooperation wegen Pandemie und Tornado 2021 eingestellt

Die gemischten Streifen bestehen aus drei Beamten – zwei aus dem Gastland und einem aus dem Unterstützerstaat. Zwei Jahre lang wurden diese an der niederösterreichischen Grenze aufgrund der Coronavirus-Pandemie, aber auch aufgrund von Personalmangel wegen des Tornados in Tschechien im Jahr 2021 eingestellt, so Karner.

Grenzräume hätten immer einen besonderen Sicherheitsaspekt, begrüßte auch der niederösterreichische Landtagspräsident Karl Wilfing (ÖVP) beim Besuch in Drasenhofen die Maßnahme. In der niederösterreichischen Gemeinde arbeiten tschechische und österreichische Polizeibeamte bereits zusammen, tauschen Informationen aus, unterstützen bei Personenübergaben und koordinieren den gemischten Streifendienst.