Frau hält eine ukrainischen Pass
APA/AFP/GEOFFROY VAN DER HASSELT
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Chronik

Immer mehr kehren in die Ukraine zurück

Immer mehr Geflüchtete aus der Ukraine kehren in die vom Krieg befreiten Gebiete zurück. Mit einer zweiten Fluchtbewegung rechnet das Land nicht, drei von vier Ankunftszentren werden geschlossen.

Die Rückkehrbewegung sei „stark wahrnehmbar“, so der für Asylangelegenheiten zuständige Landesrat Gottfried Waldhäusl (FPÖ) gegenüber noe.ORF.at. Genaue Zahlen gäbe es allerdings nicht, da sich viele Rückkehrerinnen und Rückkehrer nicht abmelden, wenn sie Österreich verlassen. Laut einem internen Papier des Innenministeriums rechnet das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) sogar damit, dass bereits drei von 6,2 Millionen Vertriebene in die Ukraine zurückgekehrt sind.

Die hohe Zahl der Rückkehrer bei gleichzeitig schwieriger Datenlage ergebe aber kein Problem für die Organisation der Flüchtlingshilfe in Österreich, heißt es aus dem Innenministerium. Denn nur wer sich in Österreich aufhält, bekommt den Grundversorgungsbeitrag von 215 Euro pro Monat ausbezahlt. Private oder öffentliche Unterkunftgeber müssen ein Abreisen der Unterkunftnehmer innerhalb von drei Tagen bekannt geben.

Drei von vier Ankunftszentren geschlossen

Ukrainische Geflüchtete in Niederösterreich

Gegenwärtig halten sich 13.000 ukrainische Geflüchtete in Niederösterreich auf. Laut Innenministerium entspricht das etwa einem Viertel der bundesweiten Gesamtzahl an Vertriebenen.

11.000 Personen befinden sich in der Grundversorgung, die restlichen 2.000 Menschen versorgen sich aus eigenen Mitteln oder gelten als nicht hilfsbedürftig.

Auch die Zahl der Neuankommenden geht zurück. Österreichweit sind zuletzt täglich 200 bis 300 Menschen neu registriert worden. „De facto gibt es keine Fluchtbewegung mehr“, sagt Landesrat Waldhäusl. In Niederösterreich hat das Land deswegen drei von vier Ankunftszentren gekündigt. Die Zentren in Wiener Neustadt, Schwechat und St. Pölten wären bereits oder würden demnächst geschlossen, so Waldhäusl.

Einzig das Zentrum in der Arena Nova in Wiener Neustadt würde noch bis August weiter betrieben. „Mir ist wichtig, dass wir für den Fall der Fälle ein Sicherheitsnetz haben“, so Waldhäusl. Der Vertrag mit der Arena Nova sei zudem besonders günstig. Ab August würde die Arena dann für andere Zwecke gebraucht.

Solidarität weiter hoch

Mit einer zweiten Fluchtwelle rechnet Waldhäusl nicht: „Solange die Russen nur den Osten angreifen, wird sich keine weitere Bewegung zu uns ergeben.“ Die Vertriebenen aus dem Osten der Ukraine würden innerhalb des Landes Schutz suchen und nicht nach Österreich kommen.

Weiterhin sei die Solidarität in Niederösterreich hoch, heißt es. Bei privaten Quartierangeboten könne man nach wie vor auf eine lange Liste zurück greifen. 9.300 der 11.000 Grundversorgungsbezieher sind bei privaten Unterkunftgebern untergekommen, rund 2.700 Personen leben in Quartieren des Landes.