Politik

Debatte um Regenbogen-Schutzweg

In Steinakirchen am Forst (Bezirk Scheibbs) gibt es Diskussionen rund um einen Regenbogen-Schutzweg. Die Liste „LUST“ hatte einen derartigen Schutzweg für die Gemeinde gefordert. Die Bezirkshauptmannschaft Scheibbs lehnt das jedoch ab.

In Wien, Linz, Klagenfurt und Bad Ischl zieren die Straßen bunte Schutzwege, die ein Zeichen für Toleranz und Akzeptanz darstellen. Nun möchten auch niederösterreichische Gemeinden wie etwa Steinakirchen am Forst ein wenig Farbe auf ihre Straßen bringen – passend zum „Pride Month“, in dem jährlich im Juni für die Rechte von LGBTQ-Personen demonstriert wird.

Doch die Bezirkshauptmannschaft machte dem bunten Schutzweg einen Strich durch die Rechnung. Die Behörde lehnte den Antrag auf einen derartigen Schutzweg ab. Begründet wurde das damit, dass die Verkehrssicherheit nicht gewährleistet werden könne. Jedoch gibt es so einen bunten Schutzweg bereits in Schwechat (Bezirk Bruck/Leitha).

Sachverständiger entscheidet

„Die bunten Schutzwege sind per se in Niederösterreich nicht verboten, dennoch liegt die Entscheidung beim Sachverständigen der Bezirkshauptmannschaft", so Jan Teubl, Pressesprecher von Verkehrslandesrat Ludwig Schleritzko (ÖVP). Es sei notwendig, dass der Schutzweg von Lenkerinnen und Lenkern leicht erkennbar ist. Hier sei unter anderem der Kontrast wichtig.

In manchen Orten sind jedoch rote Schutzwege erlaubt, da dennoch der Unterschied und die Erkennbarkeit gegeben sind. Dies sei laut dem Sachverständigen bei bunten Farben nicht gegeben. Allerdings ist in der Verordnung eine Ausnahme festgelegt. Diese hält fest, dass sich ein farbiger Schutzweg nur an einer geregelten Kreuzung mit einem 24-stündigen Ampelsystem befinden darf.