Das E-Mail mit der Drohung traf am Montag um kurz nach 7.00 Uhr beim Landesgericht St. Pölten ein. In dem Drohschreiben wurde der Ukraine-Konflikt thematisiert und offener Antisemitismus geäußert. „bomben als rache für ihre hilfe an ukraine / sie töten unsere bruder aus Tschetschenien“, hieß es darin wörtlich. Und weiter: „bomben werden hochgehen um 9> uhhr heute“.
Das Gericht verständigte daraufhin die Einsatzkräfte. Die Polizei räumte das gesamte Gebäude. Spezialisten mit Sprengstoffsuchhunden durchsuchten das Landesgericht. Gefunden habe man nichts, bestätigte Polizeisprecher Raimund Schwaigerlehner auf Anfrage von noe.ORF.at. Nach Auskunft des Landesgerichts sei der Einsatz um 11.30 Uhr beendet worden. Der Betrieb laufe seither wieder normal, so Birgit Eisenmagen, die Vizepräsidentin des Landesgerichts.
Keine Verbindung zu aktuellen Verhandlungen
Das E-Mail erhielten neben dem Landesgericht St. Pölten auch die Landesgerichte Wien, Graz, die Wiener Magistratsabteilung 56 (Schulen) sowie die Israelische Kultusgemeinde Wien. Beim Landesgericht St. Pölten geht man deshalb davon aus, dass die Drohung nicht mit einem laufenden Gerichtsprozess in Zusammenhang steht. „Es war heute kein Prozess, den man damit in Verbindung bringen könnte“, so Eisenmagen.
Die Ermittlungen liegen bei den Landesämtern für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung und bei der im Innenministerium angesiedelten Direktion für Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN). „Hintergrund dürften aktuelle Prozesse bzw. auch polizeiliche Amtshandlungen gegen Personen sein, die der Islamistenszene zuzuordnen sind“, hieß es aus dem Innenministerium.
„Die Bedrohung durch islamistischen Terrorismus steht gegenwärtig im Fokus der Arbeit der Staatsschutzbehörden und wird vor allem in enger Kooperation mit unseren europäischen Partnern bekämpft“, so Innenminister Gerhard Karner (ÖVP). Man werde „mit aller Konsequenz und allen gebotenen Mitteln“ dagegen vorgehen, der Rechtsstaat dürfe sich nicht einschüchtern lassen, betonte Karner.