Im Interview mit der stellvertretenden ORF-Niederösterreich-Chefredakteurin Claudia Schubert verteidigte Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner den eigenen Weg Niederösterreichs in puncto Entlastung bei den steigenden Energiekosten. Der „Strompreisrabatt“ sei „treffsicher“, da er sich an der Anzahl der Personen im Haushalt orientiere.
Der „Deckel“ liegt bei 80 Prozent des Energieverbrauches eines durchschnittlichen Haushaltes, so will man zusätzlich zum Energie sparen anregen. Der niederösterreichische „Strompreisrabatt“ werde auch im Falle von Entlastungszahlungen des Bundes weiter ausbezahlt werden, betonte die Landeshauptfrau.
noe.ORF.at: Frau Landeshauptfrau, die ÖVP hat ursprünglich ein mögliches Entlastungspaket für September angekündigt. Das hat ja mitunter auch Kritik von anderen Parteien eingebracht. Aber warum kommt es jetzt schneller?
Johanna Mikl-Leitner: Wir wollen auf alle Fälle die niederösterreichischen Familien und Haushalte mit dem Herbst entlasten. Da braucht es jetzt gesetzliche Grundlagen, die wir nun schaffen müssen. Das heißt, jede Woche später ist eine Woche zu spät.
Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner im Interview
Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) über den Strompreisrabatt und weitere geplante Entlastungsmaßnahmen.
noe.ORF.at: Jetzt kommt der niederösterreichische „Strompreisrabatt“. Da gibt es manche Experten, die sagen, sowas sei nicht treffsicher. Sie sehen das anders, wieso?
Mikl-Leitner: Gerade die Regel, dass wir diese Förderung nicht nach der Größe an Wohnraum bemessen, sondern an der Anzahl der Personen in den Haushalten, macht den Rabatt sehr treffsicher. Je mehr Menschen in einer Wohnung bzw. in einem Haushalt leben, umso mehr Förderung gibt es, elf Cent pro Kilowattstunde und 80 Prozent des durchschnittlichen Haushaltsverbrauches. Dabei war uns die Einspartangente besonders wichtig.
noe.ORF.at: Sie rechnen mit ungefähr 250 Millionen Euro. Woher kommt das Geld?
Mikl-Leitner: Aus den prognostizierten Einnahmen der Landesbeteiligungen, aus dem laufenden Budget und – wenn notwendig – durch neue Schulden. Es ist jetzt wichtig, dass wir die Menschen entlasten und dafür nehmen wir auch Geld in die Hand.
noe.ORF.at: Jetzt wird auf Bundesebene derzeit auch über Entlastungen in puncto Strom nachgedacht, nach anfänglichem Zögern. Was passiert, wenn der Bund auch etwas einführt? Wird dann der niederösterreichische „Strompreisrabatt“ wieder abgeschafft oder was planen Sie?
Mikl-Leitner: Ich bin dankbar für diese Initiative der Bundesregierung, allen voran dem Bundeskanzler, dass hier über einen Strompreisdeckel nachgedacht wird. Auch in dem Wissen, dass natürlich ein Strompreisdeckel nur auf nationaler oder auf europäischer Ebene möglich ist. Selbstverständlich kommt hier zusätzliche Unterstützung. Das ist für die niederösterreichischen Landsleute ein Mehrwert und noch einmal eine zusätzliche Entlastung.
noe.ORF.at: Morgen gibt es eine außerordentliche Sitzung der Landesregierung, wo auch der „Strompreisrabatt“ diskutiert, besprochen und beschlossen werden soll. Sie haben von möglichen weiteren Entlastungen gesprochen. Was könnte denn das sein?
Mikl-Leitner: Ja, seit Monaten diskutieren wir darüber wie wir die niederösterreichischen Landsleute entlasten können, wie eben mit der Erhöhung des Heizkostenzuschusses oder der Pendlerhilfe. Das wird morgen Gegenstand sein. Das Herzstück ist sicherlich der niederösterreichische „Strompreisrabatt“ und darüber hinaus weitere Entlastungsmaßnahmen für die niederösterreichischen Landsleute.