Krems
ORF/Claudia Schubert
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Politik

Ein Monat vor Wahl in Krems: Die Ziele der Parteien

In einem Monat, am 4. September, wählt Krems einen neuen Gemeinderat. Als Statutarstadt hat sie einen eigenen Termin. Knapp 20.000 Personen sind wahlberechtigt. Acht Parteien und Listen haben einen Wahlvorschlag eingebracht, darunter zwei neue.

In Krems ist die SPÖ seit zehn Jahren stimmenstärkste Partei und stellt den Bürgermeister. 2017 erreichten Stadtchef Reinhard Resch und sein Team 46,07 Prozent der Stimmen und 19 der 40 Sitze im Gemeinderat. Die ÖVP verlor und kam auf 26,67 Prozent und elf Mandate.

Im Kremser Gemeinderat sind bisher weiters die FPÖ (15,04 Prozent, sechs Mandate), die Kremser Linke Stadtbewegung (5,28 Prozent, zwei Mandate) sowie die Grünen (3,60 Prozent) und die Liste Pro Krems (2,34 Prozent) mit je einem Mandat vertreten. Letztere tritt bei der Wahl im September mit NEOS an.

Die SPÖ will mit Bürgermeister Reinhard Resch stimmenstärkste Partei in Krems bleiben und hat folgende Pläne. „Wir werden eine Verwaltungsreform angehen. Dann gibt es große Investitionen wie die Badearena neu und eine Infrastrukturoffensive. Es ist einiges aufzuholen, nachzuholen und weiterzuentwickeln“, so Resch. Bei der Wahl vor fünf Jahren hatte die SPÖ deutlich zugelegt. „Das Wahlziel ist einfach: Es muss vor der Prozentzahl ein Plus stehen“, so der Bürgermeister.

Die ÖVP verlor bei der Wahl 2017 fast zehn Prozentpunkte. Sie tritt mit einem neuen Spitzenkandidaten an. Florian Kamleitner sieht die Verbauung als Problem. „Wir treten für mehr Grün statt immer mehr Grau ein. Wir treten dafür ein, dass wir den Kremserinnen und Kremsern mehr Lebensqualität in den Stadtteilen zurückgeben und wir treten dafür ein, das historische Stadtbild der Stadt Krems zu bewahren.“ Ein konkretes Wahlziel nennt er nicht, man wolle „möglichst viele Kremserinnen und Kremser von unseren Ideen, von unserem Programm überzeugen“.

Die FPÖ konnte 2017 stark zulegen. Susanne Rosenkranz tritt zum zweiten Mal als Spitzenkandidatin an. Sie sieht ihre Partei als jene, die Fehlentwicklungen aufzeigt. „Parken, Verkehr – wobei man das größer sehen muss, von Radfahren bis Bus, von Fußgängerverkehr bis normaler Autoverkehr. Dann darf man meines Erachtens die einzelnen Gebiete in Krems wie Lerchenfeld und Mitterau nicht vergessen, die eher stiefkindlich behandelt werden.“ Ihr Wahlziel: „Stärker zu werden, weil das ein genereller Wunsch sein muss.“

Magistrat Krems
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In der fünftgrößten Stadt Niederösterreichs geht es am 4. September um 40 Mandate im Gemeinderat

Für die Kremser Linke Stadtbewegung (KLS) sitzt Wolfgang Mahrer seit zwölf Jahren im Gemeinderat. Transparenz und Soziales stehen für die KLS ganz oben, sagt er. „Wir haben die 100 Euro Mietzinszuschuss als erste Maßnahme durchgesetzt. Wir werden da sicher nicht lockerlassen und schauen, dass wir das nächstes Jahr zumindest in ähnlicher Höhe wieder machen können.“ Als Wahlziel gibt er aus, die aktuell zwei Mandate halten zu wollen. „Wenn wir mehr werden, werden wir uns sehr freuen.“

Die Grünen gehen mit einem neuen Spitzenkandidaten ins Rennen. Der bisherige Grüne Mandatar tritt mit einer eigenen Liste an. Markus Schwarz kam einst zum Studium nach Krems und ist hier geblieben. Er arbeitet bei der Landespartei der Grünen und will jetzt in die Gemeindepolitik. „Mein Wahlziel ist so stark wie möglich zu werden, um Krems endlich klimafit machen zu können. Wir fordern mehr Grünflächen statt Betonwüsten, ein klimafreundliches Mobilitätsmanagement und auf jedes öffentliche Dach Photovoltaikanlagen“, sagt Schwarz.

Die Liste Pro Krems kandidiert diesmal mit NEOS. Spitzenkandidat Dominic Heinz ist Bauunternehmer, betritt zum ersten Mal politisches Parkett und will hoch hinaus. „Das Wahlziel ist, Bürgermeister zu werden“, sagt er. Wichtigstes Thema für NEOS ist die sogenannte Skycity. „Die Überdachung des ungenutzten Luftraumes vom Bahnhofsareal. Da soll ein neuer Stadtteil entstehen. Günstiges Wohnen, Begrünungsoffensive“, so Heinz über seine Pläne.

Ebenfalls bei der Gemeinderatswahl am 4. September antreten wollen zudem die Listen „Green Future Krems (GREENK)“ und „MFG Österreich – Menschen Freiheit Grundrechte (MFG)", auch sie haben einen Wahlvorschlag beim Magistrat eingebracht.

19.904 Bewohnerinnen und Bewohner sind laut Rathaus am 4. September stimmberechtigt. Das sind um fast 4.000 weniger als 2017 mit 23.882, was mit der jüngsten Wahlrechtsreform in Niederösterreich zusammenhängt. Demnach dürfen nur mehr Personen mit Hauptwohnsitz in der Statutarstadt zum Urnengang. Bei der Wahl vor fünf Jahren lag die Beteiligung bei 65,09 Prozent.