Flüchtlings-Betreuungsstelle Ost in Traiskirchen
ORF/Felix Novak
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Chronik

Traiskirchen offenbar an Kapazitätsgrenze

Die Ankünfte von Asylsuchenden in Österreich sind zuletzt deutlich gestiegen. Das schlägt sich auch in der Erstaufnahmestelle in Traiskirchen (Bezirk Baden) nieder. Die Belastungsgrenze dürfte dort bereits erreicht sein.

1.800 Menschen waren laut gut informierten Kreisen in den vergangenen Tagen am Standort Traiskirchen untergebracht. Ursprünglich war das Quartier für knapp 500 ausgelegt, vor einigen Jahren sprach das Innenministerium von einer Kapazität von 1.840 Menschen. Zwar war zum Höhepunkt der Flüchtlingsbewegung 2015 mit 4.700 Asylsuchenden ein Vielfaches dieser Zahl untergebracht, doch Tausende mussten damals im Freien übernachten. Eine humanitäre Krise wie damals will man nun unbedingt verhindern.

Damit dürfte die Belastungsgrenze in Traiskirchen aktuell erreicht sein – offiziell bestätigt wird das allerdings nicht. „Durch laufend ankommende Personen sowie auch aufgrund laufender Überstellungen in andere Einrichtungen bzw. in die Grundversorgung der Bundesländer schwankt die Anzahl der Bewohnerinnen und Bewohner der einzelnen Einrichtungen teilweise mehrmals täglich erheblich“, heißt es in einer Stellungnahme des Innenministeriums gegenüber noe.ORF.at. Allerdings: „Die aktuelle Lage und Entwicklung in der gesamten Migrationslage ist sehr fordernd – die Unterbringungskapazitäten werden dahingegen auch laufend evaluiert.“

Kritik von Traiskirchner Bürgermeister

Traiskirchens Bürgermeister Andreas Babler (SPÖ) hatte erst vergangene Woche gegenüber dem Ö1-Mittagsjournal bestätigt, dass das Erstaufnahmezentrum fast ausgelastet sei. Im selben Atemzug hatte er allerdings Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) kritisiert, denn diese Auslastung sei laut Babler nicht nötig: „Das ist ein Hebel, um in der Öffentlichkeit zu eskalieren und dieses Thema zu besetzen.“ Man habe sehr wohl Quartiere frei „und gleichzeitig wissen wir, dass nicht viele Leute in Traiskirchen und in Österreich bleiben, weil Österreich ein Durchzugsland geworden ist“, so der Bürgermeister.

Auch das UN-Flüchtlingshochkommissariat (UNHCR) hatte vergangene Woche Kritik geäußert. Obwohl die Auslastung der Grundversorgung nur knapp über dem Niveau des Vorjahres liege, komme es in den Massenquartieren des Bundes aktuell zu einem Rückstau. Nun seien die Landeshauptleute aufgefordert, die Menschen besser aufzuteilen.

Zusätzliche Quartiere gesucht

„Zur Bewältigung des derzeitigen Asylzustroms ist es erforderlich, bundesweit zusätzliche Kapazitäten zu schaffen“, so das Innenministerium dazu, „und die Bundesländer in ihren Bemühungen um diese zusätzlichen Kapazitäten zu unterstützen“. Derartige Vorstöße gab es zuletzt etwa in Oberösterreich, wo das Land nach möglichen Standorten für Containerquartiere suchte – mehr dazu in Containerdörfer für Geflüchtete geplant (ooe.ORF.at; 29.8.2022).

Für Niederösterreich gebe es diesbezüglich „derzeit keine Besonderheiten zu nennen“, heißt es etwas bürokratisch formuliert beim Ministerium. Deutlicher wird Asyllandesrat Gottfried Waldhäusl (FPÖ) auf Anfrage. In Niederösterreich suche man im Gegensatz zu Oberösterreich keine Standorte, denn: „Ich bin nicht bereit, die Konsequenzen dafür zu tragen, wenn der Bund die Grenzen nicht dichtmacht.“ Aufgrund der Ukraine-Krise seien derzeit landesweit 13.350 Personen in Grundversorgung, jetzt seien andere Bundesländer gefordert.