Acht Parteien und Listen stellten sich am Sonntag der Gemeinderatswahl in Krems. Die drei stimmstärksten Parteien blieben dabei unverändert: „Bürgermeister Dr. Resch Liste SPÖ“ bekam 40,9 Prozent der Stimmen, vor der ÖVP auf Platz zwei mit 23,3 Prozent und der FPÖ mit einem Ergebnis von 14,7 Prozent. Sie konnte ihr Ergebnis im Gegensatz zu SPÖ und ÖVP annähernd halten.
Damit blieben sowohl die SPÖ als auch die ÖVP deutlich hinter ihren Ergebnissen der letzten Gemeinderatswahl. Die SPÖ hatte bei der letzten Gemeinderatswahl noch deutlich zugelegt, diesmal fiel sie um etwa sechs Prozentpunkte zurück. Die ÖVP, die bereits 2017 fast zehn Prozentpunkte verloren hatte, bekam diesmal mit 23,3 Prozent noch weniger Stimmen und verlor weitere drei Prozentpunkte. Wahlgewinner in Krems sind damit die Kleinparteien bzw. Listen.
Die ersten Reaktionen der Partei- und Listenspitzen
Bis 2012 stellte die ÖVP 60 Jahre lang den Bürgermeister bzw. die Bürgermeisterin. Seither ist die SPÖ stimmenstärkste Partei und Reinhard Resch Bürgermeister der Statutarstadt. Zuletzt stellte seine Liste 19 der 40 Sitze im Gemeinderat. Diesmal sind es zwei Mandate weniger. In einer ersten Reaktion sagte Resch gegenüber noe.ORF.at, dass mit acht antretenden Parteien bzw. Listen „der Kuchen kleiner geworden ist“. Von einem Verlust wollte er nicht sprechen, es sei das „zweitbeste Ergebnis der Geschichte der Liste“.
Die ÖVP versucht seit zehn Jahren, Stimmen zurückzuerobern. Doch auch diesmal fiel sie noch weiter zurück und verliert ein weiteres Mandat. Ein Wahlziel hatte der neue Spitzenkandidat Florian Kamleitner nicht genannt, mit dem Ergebnis zeigte er sich Sonntagabend doch enttäuscht: „Wir hätten uns natürlich ein besseres Ergebnis gewünscht, aber wir haben zumindest einen Teilsieg erreicht, indem wir mit den anderen Parteien eine absolute Mehrheit der Resch-SPÖ verhindert haben.“
Die FPÖ ist die einzige unter den ersten drei Parteien, die keinen deutlichen Verlust einfuhr. Zwar liegt das Ergebnis knapp unter jenem aus dem Jahr 2017, allerdings konnte sie ihre sechs Mandate im Gemeinderat halten. Spitzenkandidatin Susanne Rosenkranz wollte diesmal „stärker werden“, wie sie angekündigt hatte. „Wir haben uns bei der letzten Wahl annähernd verdoppelt und wenn wir das diesmal halten konnten, dann ist das ein tolles Ergebnis.“
Die Kremser Linke Stadtbewegung KLS, die 2017 5,28 Prozent bekam, konnte sich auf 7,1 Prozent steigern und gewinnt damit ein Mandat dazu. Und damit liegt das Ergebnis über den Erwartungen, denn Spitzenkandidat Wolfgang Mahrer hatte als Ziel, die Mandate zu halten. „Wir sind sehr zufrieden“, sagte er im Interview mit noe.ORF.at. Belohnt worden sei es, dass die Liste „mit viel Sachkenntnis“ in den Wahlkampf gegangen sei und sich „thematisch breit aufstellen konnte“.
Die Liste Pro Krems kandidierte diesmal mit NEOS als NIK. Bauunternehmer und Spitzenkandidat Dominic Heinz betritt zum ersten Mal politisches Parkett und wollte hoch hinaus. „Das Wahlziel ist, Bürgermeister zu werden“, hatte er vorab angekündigt. Dieses Ziel verfehlte er mit 6,7 Prozent zwar deutlich, aber NEOS zieht damit erstmals mit zwei Mandate in den Kremser Gemeinderat ein. „Ich bin überglücklich, dieses Ergebnis erreicht zu haben“, so Heinz. „Es ist uns gelungen, unsere Themen den Kremserinnen und Kremsern nahezubringen und sind mit dem Ergebnis belohnt worden.“
Die Grünen starteten von recht niedrigem Niveau aus – und mit einem neuen Spitzenkandidaten. Markus Schwarz erreichte mit 3,7 Prozent der Stimmen ein ähnliches Ergebnis wie 2017 (3,60 Prozent). Damit halten die Grünen bei einem Mandat im Gemeinderat. „Unter den gegebenen Umständen sind wir froh, das Mandat gehalten zu haben“, so Schwarz. Damit bezieht er sich auf die Abspaltung des bisherigen Grüne Mandatars. Dieser hatte im Vorfeld eine eigene Liste Green Future Krems GREENK gegründet und erreichte 0,7 Prozent der Stimmen. Damit hat er diesmal kein Mandat mehr im Gemeinderat. Damit ist GREENK die einzige Liste des Wahlzettels, die nicht in den Gemeinderat einziehen wird.
Die „MFG Österreich – Menschen Freiheit Grundrechte“ MFG erreicht bei ihrem ersten Antreten 3,0 Prozent der Stimmen. Das entspricht einem Mandat im Kremser Gemeinderat.
Weniger Stimmberechtigte, geringere Wahlbeteiligung
19.904 Bewohnerinnen und Bewohner waren laut Rathaus am 4. September stimmberechtigt. Das sind um fast 4.000 weniger als 2017 mit 23.882 Stimmberechtigten. Der Grund dafür liegt in der jüngsten Wahlrechtsreform in Niederösterreich. Demnach dürfen nur mehr Personen mit Hauptwohnsitz in der Statutarstadt zum Urnengang.
Mit der Wahlbeteiligung kann die Stadt nicht sonderlich zufrieden sein. Sie ist deutlich gesunken. Bei der Wahl vor fünf Jahren gaben noch 65,09 Prozent aller Stimmberechtigten einen Wahlzettel ab. Diesmal kamen deutlich weniger Menschen zu den Urnen. Die Wahlbeteiligung diesmal liegt bei 57,35 Prozent.
Gemischte Stellungnahmen der Landesparteispitzen
SPÖ-Landesparteivorsitzender Franz Schnabl gratulierte Reinhard Resch trotz der Stimmverluste zum ersten Platz: „Trotz der schwierigen Jahre, bedingt durch Pandemie und der aktuellen Teuerungskrise, wurde der Arbeit der SPÖ Krems ein gutes Zeugnis ausgestellt. Die SPÖ mit Dr. Reinhard Resch an der Spitze hat damit den klaren Auftrag der WählerInnen erhalten, die Geschicke der Statutarstadt Krems, so positiv wie in der Vergangenheit, weiter zu gestalten.“
ÖVP-Landesgeschäftsführer Bernhard Ebner sprach von einem „soliden“ Ergebnis eines jungen Teams rund um einen jungen Spitzenkandidaten. "Wir konnten uns gut behaupten, vor allem gegen die SPÖ. Zum Ergebnis selbst haben die Kremser Parteien schon alles gesagt. Was uns aber alle nachdenklich stimmen sollte, ist die Wahlbeteiligung mit 57,4 Prozent. Da haben alle darüber nachzudenken, wie in Zukunft wieder mehr Menschen an politischen Entscheidungen teilnehmen.“
„Höchst zufrieden“ zeigte sich auch FPÖ Landesparteiobmann
Udo Landbauer. „Die FPÖ hat erstmals in der Geschichte zwei Sitze im Stadtsenat errungen und das historisch beste Ergebnis mit sechs Mandaten gehalten. Das ist ein großartiger Erfolg von Susanne Rosenkranz und ihrer Mannschaft“, so Landbauer.
NEOS-Landessprecherin Indra Collini zeigte sich erfreut darüber, dass mit der Liste NIK NEOS mit zwei Mandaten in den Kremser Gemeinderat einziehen. "Für uns ist das wieder eine Bestätigung für den Wachstumskurs von NEOS in Niederösterreich. Und für Dominic Heinz sehe ich einen Auftrag, im Gemeinderat für mehr Transparenz und Kontrolle zu sorgen.“
Weit weniger erfreut zeigte sich die Landesparteispitze der Grünen. Landesgeschäftsführer Hikmet Arslan spricht von einem „passablen Ergebnis“. Markus Schwarz habe aber „als neuer junger Spitzenkandidat der Grünen mit schwierigen Voraussetzungen unser Mandat gehalten und wird nun mit diesem Vertrauen der Wählerinnen und Wähler aktiv in Krems die kommunale Klimapolitik in den Vordergrund stellen“.