Magistrat Krems
ORF/Claudia Schubert
ORF/Claudia Schubert
Politik

Wahl in Krems: Resch muss Mehrheit suchen

Nach dem Verlust von zwei Mandaten bei der Gemeinderatswahl in Krems muss Bürgermeister Resch (SPÖ) nun eine Mehrheit finden. Um sein Amt zu behalten, ist er auch auf andere Parteien angewiesen. Die halten sich mit Ausnahme der KLS bedeckt.

Seit Sonntag steht fest, dass die SPÖ künftig nur noch 17 statt wie bisher 19 Mandate im Kremser Gemeinderat mit insgesamt 40 Sitzen hat. Um Bürgermeister zu bleiben, braucht Reinhard Resch in der konstituierenden Sitzung, die im Oktober stattfinden soll, 21 Stimmen.

Bisher gab es eine regelmäßige Zusammenarbeit zwischen SPÖ und der Kremser Linken Stadtbewegung (KLS). KLS-Spitzenkandidat Wolfgang Mahrer kündigt am Tag nach der Wahl an, dass seine Fraktion Resch zum Bürgermeister wählen werde. Eine Koalition kann sich Mahrer hingegen nicht vorstellen. „Das ist nicht meines, weil ich dann auch bei Sachen gebunden wäre, die für mich ein No-Go sind. Das schätze ich gar nicht,“ so Mahrer. Er wolle lieber von Fall zu Fall entscheiden.

ÖVP legt sich nicht fest, FPÖ schon

Zweitstärkste Kraft in Krems ist weiterhin die ÖVP mit zehn Mandaten. Ob man die Zusammenarbeit mit der SPÖ suchen und Resch zum Bürgermeister wählen will, lässt ÖVP-Spitzenkandidat Florian Kamleitner offen. Nur so viel: „Bis jetzt hatten wir ja eine rot-rote Stadtführung. Das geht sich mit 20 Mandaten knapp nicht aus. Wir sind also gespannt, wie die Gespräche verlaufen werden, die der Herr Bürgermeister mit uns führen wird.“

Bürgermeister Reinhard Resch
ORF/Claudia Schubert
Reinhard Resch – hier am Wahlabend – könnte auch weiterhin Kremser Bürgermeister bleiben

Rein rechnerisch wäre in Krems auch eine Mehrheit abseits der SPÖ möglich. In der Demokratie sei nichts ausgeschlossen, sagt FPÖ-Spitzenkandidatin Susanne Rosenkranz. Sie geht aber davon aus, dass sie auch weiterhin in der Opposition bleiben wird. Sie wolle natürlich Gespräche führen, sieht allerdings wenig Schnittmengen mit der SPÖ. Auf die Frage, ob sie und ihre Fraktion Reinhard Resch zum Bürgermeister wählen werden, sagt sie: „Ich glaube, er wird sich andere Partner suchen müssen, weil bei mir auch im gesamten Wahlkampf klar war, dass ich ihn als Bürgermeister nicht richtig finde. Ich müsste mich zu sehr verbiegen, wenn ich ihn dann doch wählen würde.“

Keine klaren Ansagen bei kleineren Parteien

Offen lässt diese Frage der Spitzenkandidat der NEOS in Krems, Dominic Heinz. „Das kann ich noch nicht sagen“, meint er und betont, dass es ihm darum gehe, möglichst viele seiner Themen umzusetzen. Über die Bürgermeister-Wahl wollen auch die Grünen intern noch beraten. Er wolle den Gesprächen nicht vorgreifen, sagt Markus Schwarz, der einzige Mandatar der Grünen im künftigen Gemeinderat. Bei MFG war bisher niemand für eine Stellungnahme erreichbar. Die Partei wird mit einem Mandat im Kremser Gemeinderat vertreten sein.

Es ist also eine schwierige Ausgangslage für den amtierenden Bürgermeister. Reinhard Resch will mit allen Parteien Gespräche führen. Man sei gerade dabei, Termine zu vereinbaren, sagt er. „Faktum ist, dass wir eine völlig neue Ausgangssituation haben und das muss man dann bewerten, wenn wir die ersten Sitzungen haben,“ so Resch. Auch wenn die anderen Parteien sich im Gespräch mit noe.ORF.at noch nicht festlegen wollen, könne er sich aber sehr gut vorstellen, Bürgermeister zu bleiben, sagt Resch, denn die informellen Gespräche vor der Wahl hätten darauf hingedeutet.