Eingang zum Magistrat der Stadt Krems
ORF.at/Roland Winkler
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Politik

Krems: Resch wieder Bürgermeister

Einen Monat nach der Gemeinderatswahl in Krems hat der Gemeinderat Reinhard Resch (SPÖ) erneut zum Bürgermeister gewählt. Die Parteien haben sich bis zuletzt bedeckt gehalten, eine Koalition oder ein Arbeitsübereinkommen gibt es nicht.

Die SPÖ verlor bei der Wahl am 4. September zwei Mandate. Bürgermeister Resch ist also auf andere Parteien angewiesen, um eine Mehrheit im Gemeinderat zu bilden. Resch erhielt nun in der konstituierenden Sitzung zwar 24 – von 40 – Stimmen bei der Wahl zum Bürgermeister, aber die Parteien haben sich nicht auf eine längerfristige Zusammenarbeit geeinigt.

Reinhard Resch
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Der wiedergewählte Bürgermeister Reinhard Resch

Es werde sicher eine konstruktive Zusammenarbeit geben, auch wenn es zu keinem Arbeitsübereinkommen im engeren Sinne gekommen sei, so Resch gegenüber noe.ORF.at. Dass es möglicherweise schwierig sei, Vorhaben durchzubringen, relativierte Resch. „Ich habe tagelang Gespräche geführt, immer wieder gewisse Zustimmung erfahren. Ich bin froh, dass das konstruktive, gemeinsame Arbeiten, das jeder zugesagt hat, endlich starten kann.“

90 Prozent der Anträge im Gemeinderat seien bislang ohnehin einstimmig beschlossen worden, für die übrigen werde man Mehrheiten finden müssen. Auch den Beschluss des Budgets sieht der Bürgermeister nicht gefährdet. Seine Wahl zum Bürgermeister bezeichnete Resch, der seit 2012 Ortschef ist, als „bis zum Schluss relativ knapp.“

Mehrheit muss jedes Mal aufs Neue gesucht werden

Sieben Fraktionen sind nach der Wahl im Gemeinderat vertreten. Von 2017 bis 2022 gab es eine Zusammenarbeit – wenn auch nicht schriftlich festgehalten – zwischen der SPÖ und der Kremser Linken Stadtbewegung (KLS). Die KLS gab auch gleich nach der Wahl bekannt, Resch zum Bürgermeister zu wählen, eine Koalition will die KLS allerdings nicht. Die Zahl der gemeinsamen Mandate ist auch zu wenig für eine Mehrheit.

Gemeinderatswahl Krems

  • SPÖ: 40,9% (-5,2)
  • ÖVP: 23,3% (-3,4)
  • FPÖ: 14,6% (-0,4)
  • KLS: 7,1%( +1,8)
  • Grüne: 3,7% (+0,1)
  • NIK: 6,7% (+4,3)
  • MFG: 3,0%

Wolfgang Mahrer von der KLS meinte, ein im ersten Wahlgang gewählter Bürgermeister habe auch eine entsprechende Autorität und Resch in der Sitzung zu blockieren wäre „kein gutes Zeichen“. Auch zwischen ÖVP und SPÖ werde es kein schriftliches Arbeitsübereinkommen geben, sagte der VP-Spitzenkandidat Florian Kamleitner gegenüber noe.ORF.at.

Die FPÖ sprach schon sehr früh davon, Resch nicht zum Bürgermeister zu wählen. Er unterstütze keine ihrer Forderungen, so Susanne Rosenkranz von der FPÖ Krems. Die NEOS in Krems (NIK) wollten die Gespräche noch bis zuletzt abwarten, sagte Spitzenkandidat Dominic Heinz. Auch bei den Grünen wollte sich Markus Schwarz im Vorfeld nicht festlegen. Die MFG, mit einem Mandatar vertreten, meinte vor der Sitzung, dass bezüglich der Bürgermeisterfrage sowie einer Zusammenarbeit noch alles offen sei.