Van der Bellen an der Theresianischen Militärakademie
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Politik

Van der Bellen will „im Dienst bleiben“

Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat am Tag vor der Hofburg-Wahl die Theresianische Militärakademie in Wr. Neustadt besucht. Dort ist der Tag der Leutnante gefeiert worden. Bezüglich Wahl sprach er davon, dass es wichtig sei das Wahlrecht zu nützen.

Am Tag der Leutnante werden die ausgebildeten Offiziere ausgemustert. Heuer sind es 98 Männer und drei Frauen. Den Termin in Wr. Neustadt nahm Van der Bellen als Bundespräsident wahr, es handelte sich also nicht um einen offiziellen Wahlkampftermin und Van der Bellen machte die Hofburg-Wahl beim Festakt auch nicht zum Thema.

Im Interview nach der Veranstaltung sagte Van der Bellen zum möglichen Wahlausgang: „Für mich persönlich ist nichts unangenehmer als die Geschichte von der ‚gmahden Wiesen‘ – schön wärs, aber eine ‚gmahde Wiesen‘ ist erst dann gemäht, wenn die Leute zur Wahl gehen und abstimmen. Sonst kann alles mögliche passieren bei sieben Kandidaten.“

Van der Bellen an der Theresianischen Militärakademie
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Ausmusterung in Wr. Neustadt: Van der Bellen in der Funktion, die er auch die nächsten sechs Jahre innehaben möchte

„Verlässlich, ruhig, krisenfest“

Gleichzeitig die Amtsgeschäfte eines Bundespräsident führen und Kandidat sein bezeichnete Van der Bellen als „schöne Zeit mit so vielen Begegnungen mit Bürgerinnen und Bürgern, so viel Zuspruch, den ich erlebt habe.“ Auf die Frage, was der Hauptgrund sei ihn zu wählen, antwortete er: „Die Leute kennen mich, ich bin verlässlich, ruhig, krisenfest und ich habe fest vor, dass weiterhin im Dienste unseres Landes zu bleiben.“

Thema bei der Veranstaltung war – neben der neuen wehrpolitischen Situation durch den Ukraine-Krieg – die kürzlich präsentierte Budgeterhöhung für das Bundesheer. Kommendes Jahr gibt es 680 Millionen Euro zusätzlich, bis 2026 soll das Heeresbudget auf 4,7 Milliarden Euro steigen. Alexander Van der Bellen ist als Bundespräsident Oberbefehlshaber des Bundesheeres. Er fordert seit Jahren mehr Geld für die Streitkräfte. In seiner Rede am Samstag begrüßte er die Budgeterhöhung, denn nun würden „Schritte in die richtige Richtung gesetzt und unternommen werden.“

Ausmusterung Theresianische Militärakademie
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98 Männer und drei Frauen wurden in Wr. Neustadt als Offiziere ausgemustert

Geld für lange verschobene Investitionen

Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) sprach davon, Investitionsschwerpunkte mit den zusätzlichen Mitteln setzen zu wollen: „An dieser Stelle sei allen Steuerzahlerinnen und Steuerzahlern versichert, wir werden nichts kaufen, was wir nicht unbedingt benötigen.“ Als „Wendepunkt und Meilenstein“ bezeichnete Generalstabschef Rudolf Striedinger die Budgeterhöhung.

Striedinger hofft, dass das Bundesheer nicht nur in den nächsten vier Jahren mehr Geld bekommen soll, sondern, dass es „eine gesetzliche Grundlage geben soll, die langfristig die Weiterentwicklung und den Wiederaufbau des Bundesheeres zum Zwecke der militärischen Landesverteidigung sicherstellen soll.“